# Steinmeier warnt vor Extremismus und Spaltung

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-10-04T08:52:05+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-10-04T08:52:10+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/steinmeier-warnt-vor-extremismus-und-spaltung-762841/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am Tag der Deutschen Einheit vor einer politischen Spaltung durch wachsenden Extremismus gewarnt. In Bremen betonte er, dass dies Freiheit, Demokratie und die innere Einheit gefährde. Jede Stimme sei ernst zu nehmen, doch ein Viertel der Wähler wende sich von Grundrechten ab.

## Misstrauen und Extremismus als Herausforderung

Bald vier Jahrzehnte nach der Deutschen Einheit erkläre "große Teile der Bürgerschaft ihr Misstrauen gegen die politische Ordnung der Bundesrepublik", sagte Steinmeier im Bremer Konzerthaus "Die Glocke". Er wolle nicht behaupten, dass sich die Bürger gegen die Demokratie an sich wendeten. "Aber, um ehrlich zu sein, ich weiß es auch nicht. Ich halte jeden, der heute ein Wahlrecht genießt, das es in der Diktatur nicht gab, für berechtigt und mündig, selbst zu entscheiden. Jede Stimme zählt, jede Stimme ist ernst zu nehmen".

Gleichwohl könne man sich nicht um die Tatsache herumdrücken, dass ein Viertel und mehr mit ihrer Wahlentscheidung bekunde, sich von wichtigen Grundrechten der Republik abzuwenden. "Die Motive können individuell ganz unterschiedlich sein. Ich glaube, niemand kennt sie wirklich allesamt. Doch es bleibt eine Tatsache: Wähler, die zu den Extremen gehen, pochen laut auf die eigenen Rechte, während sie bereit sind, die Rechte anderer zur Disposition zu stellen".

### Gefahr für Freiheit und innere Einheit

Das alles werde durch eine "unerträgliche politische Demagogie extremistischer Kräfte" begleitet, die eine "Lust an der Zerstörung ausleben, andere Menschen verhöhnen und bedrohen". Dies gefährde "eben nicht nur Freiheit und Demokratie". Es gefährde "auch unsere innere Einheit. Und das dürfen wir nicht wollen".

Dennoch solle man sich "ohne Schonung fragen, was in den letzten dreieinhalb Jahrzehnten die Regierungen im Bund und in den Ländern versäumt haben, wenn sich so viele Menschen abwenden und Extremisten so viel Resonanz finden".

### Ost und West gleichermaßen betroffen

Man wisse längst, dass diese Erschütterung der Politik nicht auf eine Himmelsrichtung beschränkt ist. "Wir wissen, sie ist ostdeutsch ebenso wie westdeutsch. Sie betrifft uns alle. Wenn so viele Wähler in ostdeutschen Ländern zu politischen Extremisten gegangen sind, so sollten wir eins über die hohen Prozentzahlen nicht vergessen: Die in absoluten Zahlen meisten Wählerstimmen könnten Extremisten nach Umfragen in westdeutschen Ländern finden".

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück