# Steinmeier ernennt Schweitzer zum Arbeitsminister

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-10-13T19:46:58+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-10-13T19:47:01+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/steinmeier-ernennt-schweitzer-zum-arbeitsminister-766345/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Alexander Schweitzer übernimmt Amt von Bärbel Bas – Steinmeier mahnt Koalition zu Disziplin.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den SPD-Politiker Alexander Schweitzer zum neuen Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt. Nur einen Tag nach dem Rücktritt von Bärbel Bas überreichte Steinmeier dem früheren Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz die Ernennungsurkunde, wie der Spiegel und die Süddeutsche Zeitung übereinstimmend berichten. Zuvor hatte Steinmeier Bas im Schloss Bellevue ihre Entlassungsurkunde ausgehändigt. Bas hatte ihren sofortigen Rücktritt als Ministerin und SPD-Vorsitzende mit persönlichen Gründen, darunter einem Trauerfall in der Familie, sowie öffentlichen Angriffen begründet, wie die Tagesschau mitteilt.

## Steinmeier mahnt Koalition zu Disziplin und Kompromissen

Steinmeier betonte bei der Ernennung, die Regierung bleibe mit Schweitzers Amtsantritt vollständig besetzt. Gleichzeitig erinnerte er die schwarz-rote Koalition an die Erwartungen der Bevölkerung, insbesondere an die Notwendigkeit von Verantwortung, Disziplin und Kompromissbereitschaft. „Es geht um viel“, sagte das Staatsoberhaupt im Beisein von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU). Steinmeier verwies zudem auf die Herausforderungen des Amtes, das eng mit den Sorgen und dem Alltag der Menschen verbunden sei. Er lobte Schweitzers Erfahrung aus seiner Zeit als rheinland-pfälzischer Ministerpräsident und Minister.

### Reformen in der Kritik: Streit um Rente und Arbeitszeit

Schweitzer übernimmt das Amt in einer Phase anstehender Reformen. So steht unter anderem die Rentenreform auf der Agenda, die bereits unter Bas vorbereitet wurde. Wie die Tagesschau berichtet, gab es hierzu zwischen den Koalitionspartnern Streitigkeiten, insbesondere über das Ende der Rente mit 63. Auch die Flexibilisierung der Arbeitszeit, die im Koalitionsvertrag vorgesehen ist, wird kontrovers diskutiert. Schweitzer selbst hatte sich zuvor für die Beibehaltung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren ausgesprochen, wie die Tagesschau weiter ausführt.

### Schweitzers Erfahrung als Schlüssel für Bundesregierung

Der 53-jährige Jurist war von 2024 bis 2026 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, bis seine SPD bei der Landtagswahl im März dieses Jahres eine Niederlage einstecken musste. Seitdem fungierte er als Fraktionsvorsitzender im Landtag und stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender. Bundeskanzler Merz äußerte sich zuversichtlich, dass Schweitzers Regierungserfahrung eine gute Zusammenarbeit in der Bundesregierung ermöglichen werde, wie die Tagesschau zitiert.

### Sozialverbände fordern bedarfsgerechten Sozialstaat

Sozialverbände sehen Schweitzer vor großen Herausforderungen. Caritas-Präsidentin Eva Welskop-Deffaa betonte, die Menschen erwarteten politische Entscheidungen, die ihre Sorgen in den Mittelpunkt stellten. Der Paritätische Gesamtverband und der Sozialverband Deutschland forderten, den Sozialstaat zugänglicher und bedarfsgerechter zu gestalten. Schweitzer selbst hatte in der Vergangenheit betont, dass Gerechtigkeitsfragen und Chancengleichheit für ihn zentrale Anliegen seien.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück