Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bereut laut “Stern” seine umstrittene Äußerung über “Kaliberexperten”, die die Waffenlieferungen an die Ukraine diskutierten. Die Aussage, die während einer Veranstaltung der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” gemacht wurde, hatte heftige Kritik ausgelöst.
Kontroverse um Äußerungen Steinmeiers
Das Bundespräsidialamt gab bekannt, dass Frank-Walter Steinmeier “sich im Nachhinein selbst über seine Formulierung geärgert” habe. Bei einer Veranstaltung der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” am 26. April hatte der Bundespräsident sich kritisch über “Kaliberexperten” geäußert, die “mit Ausgelassenheit und wachsendem Ehrgeiz” die Lieferung zusätzlicher Waffensysteme an die Ukraine diskutierten.
Die Äußerungen Steinmeiers wurden von vielen Seiten kritisiert, insbesondere, weil er darin das Vorgehen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Ukraine-Politik lobte. Dieser werde, so Steinmeier, trotz des seit über zwei Jahren andauernden Krieges in der Ukraine von einer Mehrheit der Bevölkerung unterstützt.
Kritik an parteipolitischem Engagement
Als Staatsoberhaupt ist Steinmeier eigentlich zu parteipolitischer Neutralität verpflichtet. Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Vorsitzende des Verteidigungsausschusses und FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, warf Steinmeier vor, “Experten ins Lächerliche” zu ziehen, um den SPD-Wahlkampf zu unterstützen. Ähnlich äußerte sich Norbert Röttgen (CDU), der Steinmeier “Spott und Abschätzigkeit” vorwarf.
Steinmeier wurde vergangenen Freitag in Thüringen auf die Kritik angesprochen. Damals wollte er seine Äußerung noch nicht neu bewerten. Er betonte, dass es wichtig sei, “dass wir die Bedrohung ernst nehmen, aber unseren eigenen Beitrag zur Abwehr der Bedrohung auch nicht kleinreden”.
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