“Eigentlich” ging es bei der Ratssitzung am Dienstag um die Idee der FDP-Ratsfraktion, den weiteren Ausbau der “Protected Bike Lane” (bislang nur knapp 150 Meter) entlang des Osnabrücker Wallrings mit Geldern, die der VW-Konzern als Strafzahlung an die Städte zahlen muss, zu finanzieren.
Doch dann kam eine überraschende Wendung, als es um die Kosten ging, und wie die Verwaltung den “Erfolg” der Baumaßnahme dokumentierte.
Mittels Kameraüberwachnung, so Stadtbaurat Frank Otte, wurde die von ihm vorangetriebene Protected Bike Lane für einen nicht näher spezifizierten Zeitraum überwacht.
Jeder Meter kostete knapp 5.000 Euro
Und das war nicht die einzige Überraschung für die Ratsmitglieder. Stadtkämmerer Thomas Fillep eröffnete den auch darüber recht erstaunten Ratsmitgliedern, dass nach Berechnung aller Kosten, die Gesamtsumme für die ungefähr 145 Meter (etwas) breiterem Radweg die Stadt rund 700.000 Euro gekostet hat, also fast 5.000 Euro pro Meter.
In einem spontanen Wortbeitrag forderte der CDU Fraktionsvorsitzende Fritz Brickwedde den Stadtbaurat auf Stellung zu nehmen und bat darum diese Antwort ausführlich zu Protokoll zu nehmen.
Kameras unscharf und ohne Speicherung der Daten
Der so angesprochene erklärte, dass die eingesetzten Kameras keine genaue Identifikation der erfassten Verkehrsteilnehmer ermöglichen würden. Tatsächlich wäre die Auflösung so schlecht, dass lediglich zwischen PKW oder LKW unterschieden werden könne. Ziel der – im Rahmen der Verkehrsplanung durchaus üblichen Maßnahme – sei gewesen, festzustellen, ob der neue Fahrradweg von anderen Verkehrsteilnehmern missbräuchlich genutzt worden sei. Eine Aufzeichnung der Videodaten, so Otte, würde nicht stattfinden.