Wer erwartet hatte, bei der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt (StUA) würden am Donnerstagabend die auf der Tagesordnung stehenden Themen Neumarktsperrung (“Teilentziehung”) und Schadstoffgutachten der Stadtwerke-Busse zu womöglich heftigen Diskussionen führen, der sah sich getäuscht.
Um für Fragen zu der am Mittwochvormittag fertiggestellten Verwaltungsvorlage zur Teilentziehung des Neumarkts zur Verfügung zu stehen, hatte der Oberbürgermeister extra seinen Terminplan umgestellt, denn üblicherweise ist er nicht Teilnehmer dieses Ausschusses.
Doch gleich zu Beginn der Sitzung beantragte Ulrich Hus (SPD) für die Regenbogenkoalition die den Neumarkt betreffenden Tagesordnungspunkte von der Tagesordnung zu nehmen.
Konnten die Ausschussmitgliedern sich nicht vorbereiten?
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion beklagte, dass den Ausschussmitgliedern die notwendige Zeit gefehlt hätte, um die Vorlage inhaltlich beurteilen zu können. Angeblich wäre die Vorlage erst am Mittwoch nach 11 Uhr im Ratsinformationssystem (RIS) verfügbar gewesen und die Presse sei bereits vor den Ratsmitgliedern informiert worden. Dem widersprach später für die BOB-Fraktion Dr. Stephen Grüner, der anmerkte, er hätte die Vorlage gegen 11 Uhr, also parallel zum Pressetermin des Oberbürgermeisters, per E-Mail erhalten.
Pötter: “Skurrile” Reaktion der Regenbogenkoalition
Für die CDU erklärte Katharina Pötter, dass man sich “aus guter Tradition” dem Wunsch auf mehr Vorbereitungszeit nicht verweigern wolle. Pötter empfand es jedoch “skurril”, da von Seiten der Regenbogenkoalition noch vor wenigen Wochen “getobt” worden sei, als der Stadtbaurat bei der letzten Sitzung des StUA keine Vorlage vorlegen konnte und es gar nicht schnell genug gehen konnte.
Bevor Oberbürgermeister Wolfgang Griesert sich von den Sitzungsteilnehmern verabschiedete, erläuterte er, unter welchem Zeitdruck “drei bis vier Tage am Stück” an der Verwaltungsvorlage gearbeitet worden sei, und dass der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Henning noch in der letzten Ratssitzung ausdrücklich eine zeitnah zu erstellende Verwaltungsvorlage – egal zu welchem Schluss diese kommt, “egal ob ja oder nein” – gefordert hatte.
Schadstoffwerte der Busse: Auch kein Thema
Während die Debatte über den Neumarkt wohl nur verschoben wurde, wandern die Messergebnisse der “Realemissionen von Linienbussen”, die vom TÜV Nord ermittelt wurden, ohne jegliche Diskussion wieder in die Schublade.
Die Aussage von von Franz Schürings, Fachbereichsleiter Städtebau, dass weder die Stadtwerke noch die Verwaltung inhaltlich die zwischenzeitlich veröffentlichten Messergebnisse interpretieren können, was nur der TÜV könne, wurde dankbar angenommen. Auf eine blosse Vorstellung der Studie durch einen extra anwesenden Mitarbeiter der Stadtwerke wurde dann auch verzichtet. Eine Diskussion entfiel.