# SPD zweifelt Bundeswehrmandat für Hormus-Einsatz ohne UN-Absegnung Datum: 19.06.2026 01:09 Kategorie: Deutschland & die Welt URL: https://hasepost.de/spd-zweifelt-bundeswehrmandat-fuer-hormus-einsatz-ohne-un-absegnung-723928/ --- Prominente Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion haben die Bundesregierung für eine aus ihrer Sicht unzureichende Vorbereitung des geplanten Bundeswehrmandats für einen Einsatz in der Straße von Hormus kritisiert. Sie fordern vom Auswärtigen Amt und Außenminister Johann Wadephul (CDU) klare völkerrechtliche und internationale Rahmenbedingungen, bevor der Bundestag über den Einsatz entscheidet. ## Scharfe Kritik aus der SPD-Fraktion Die für Außen- und Verteidigungspolitik zuständige Vize-Fraktionsvorsitzende Siemtje Möller mahnte gegenüber der „Bild-Zeitung“ angesichts des geplanten Marineeinsatzes in der Straße von Hormus zu besonderer Vorsicht. „Angesichts der angespannten Lage in der Region darf es keine Schnellschüsse geben“, sagte sie dem Blatt. Ihr fehlten derzeit zu viele Informationen, um ihrer Verantwortung gegenüber den Soldaten gerecht zu werden. Sie forderte das Auswärtige Amt auf, die Regierung müsse nun zügig die internationalen Rahmenbedingungen klären. Dann könne man als Parlament schnell eine Entscheidung treffen. ### Forderung nach UN-Mandat Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovic, drängt laut „Bild-Zeitung“ darauf, den geplanten Marineeinsatz mit einem Mandat der Vereinten Nationen abzusichern. „Um unsere Soldaten optimal zu schützen, brauchen wir für diesen Einsatz bestmöglich auch einen UN-Beschluss“, sagte er der „Bild-Zeitung“. ### Offene völkerrechtliche Fragen In einer Schalte des Auswärtigen Amtes und des Verteidigungsministeriums mit den zuständigen Experten der Fraktion hatte es nach Informationen der „Bild-Zeitung“ Kritik von Seiten der Union und der SPD gegeben. Die Abgeordneten drängten darauf, dass die Regierung den völkerrechtlichen Rahmen der Militärmission dringend regeln müsse. Außerdem müsse geklärt sein, ob die deutschen Kriegsschiffe auf Einladung des Irans in der Straße von Hormus im Einsatz wären oder ob das Mullah-Regime den Marineeinsatz zumindest dulden würde. ✨ mit KI bearbeitet --- Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück