Angesichts möglicher Brandstiftung als Ursache für Waldbrände in Deutschland fordert die SPD eine Anhebung der Strafen. SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese betont die Notwendigkeit abgestimmter Prävention.
Forderung nach Prävention und härteren Strafen
SPD-Parlamentsgeschäftsführer Dirk Wiese sagte der "Rheinischen Post": "Wir brauchen einen starken Fokus auf eine abgestimmte Waldbrandprävention zwischen Bund, Ländern und den Kreisen und Städten".
Dazu gehöre "das flächendeckende Anlegen von Löschteichen in Risikogebieten, aber auch eine Anhebung des Strafrahmens für vorsätzliche und fahrlässige Brandstiftung".
NRW-Landwirtschaftsministerin Silke Großen (CDU) hatte beim großen Waldbrand im Hürtgenwald erklärt, es gebe Hinweise auf Brandstiftung.
Bislang können vorsätzliche Brandstiftungen mit Freiheitsstrafen von mindestens einem Jahr geahndet werden. Fahrlässige Taten sind auch mit Geldstrafen möglich.
