SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Kritik von Bundeskanzler Olaf Scholz an Friedrich Merz verteidigt. Anlass für die Kontroverse waren von Merz getätigte Aussagen, die Scholz als unbegründet und beleidigend empfand. Miersch stellte klar, dass Scholz’ Reaktion auf die Vorwürfe von Merz seiner Meinung nach angemessen war. Die Auseinandersetzung folgte auf ein verlorenes Vertrauensvotum im Bundestag.
Verteidigung der scharfen Worte
Matthias Miersch, SPD-Generalsekretär, erklärte in der Sendung “Frühstart” von RTL und ntv, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine kritischen Worte gegenüber Friedrich Merz (CDU), Unionsfraktionschef im Bundestag, zu Recht geäußert habe. “Friedrich Merz hat Dinge behauptet, die voll unter der Gürtellinie waren”, so Miersch. Er wies darauf hin, dass die Vorwürfe von Merz gegen Scholz als „völlig haltlos“ betrachtet werden müssen. Miersch bezeichnete die Erwiderung des Kanzlers als eine „norddeutsche Replik“, die er für angemessen hält.
Hintergrund der Auseinandersetzung
Die Kontroverse entstand, nachdem Bundeskanzler Scholz nach einem verlorenen Vertrauensvotum im Bundestag die Behauptungen von Merz scharf kritisierte. In einem Interview mit dem “ZDF-Heute-Journal” bezog er sich auf eine Anekdote, die Merz vor der Abstimmung im Bundestag geteilt hatte, und meinte: “Fritze Merz erzählt gern Tünkram.”
Merz hatte im Bundestag behauptet, Scholz habe bei einer Sitzung im Europäischen Rat ohne aktive Teilnahme nur dabeigesessen. Auf die Nachfrage eines Kollegen soll Scholz mit den Worten “Nö, du hast doch auch nichts gesagt” geantwortet haben.
Reaktionen und Einordnung
Der Generalsekretär Miersch äußerte gegenüber RTL und ntv Verständnis für Scholz’ Ausdrucksweise und betonte, dass die Vorwürfe von Merz “einfach schlichtweg Unsinn” seien. “Olaf Scholz hat in den letzten drei Jahren in ganz schwierigen Zeiten Europa mit zusammengehalten”, betonte Miersch weiter. Zudem habe sich Scholz eng mit Präsident Biden abgestimmt, insbesondere im Kontext des russischen Angriffskriegs. Die kritisierte Wortwahl des Kanzlers sei daher verständlich, da die Anschuldigungen von Merz “einfach haltlos” seien.
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