Fast fünf Wochen nach den Landtagswahlen in Brandenburg haben die SPD und BSW beschlossen, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Das wurde von den Parteien am Montagvormittag in Potsdam bekannt gegeben.
Einigung auf Sondierungspapier als Basis für Koalitionsgespräche
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte, dass man sich auf ein Sondierungspapier geeinigt habe, welches eine Basis dafür bilde, in Koalitionsgespräche zu gehen. „Mehr ist es erst mal nicht.“, fügte er hinzu. Die Parteigremien müssten noch zustimmen. „Ich persönlich gehe davon aus, dass der Landesvorstand diesem Vorschlag zustimmen wird“, so Woidke.
Klare Unterschiede zwischen den Parteien
Trotz der Einigung wies der Regierungschef darauf hin, dass es klare Unterschiede zwischen den Parteien gebe. „Die Ansichten in beiden Parteien gehen in einigen Punkten auseinander“, sagte er. Es sei „kein einfacher Weg“, auf den man sich gemacht habe.
BSW-Landeschef sieht Vorteile in Zweiergesprächen
BSW-Landeschef Robert Crumbach hingegen äußerte sich optimistischer und erklärte, dass es grundsätzlich einfacher sei, wenn zwei Partner miteinander verhandeln statt drei. In den Sondierungen habe man eine „gemeinsame Sprache“ gefunden zu Problemen, die alle beschäftigten. Crumbach rechnet ebenfalls mit einer Zustimmung des Landesvorstandes zu den Koalitionsverhandlungen.
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