HASEPOST
 
HASEPOST

SPD-Politiker fordert schnelle Einführung von Bezahlkarte für Asylbewerber

Der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese drängt auf eine schnelle Entscheidung in Bezug auf die bundesweite Bezahlkarte für Asylbewerber. Er fordert einen Bundestagsbeschluss in der nächsten Woche und äußert Unverständnis über die bestehenden Verzögerungen.

Forderung nach schnellem Bundestagsbeschluss

Dirk Wiese (SPD), hat sein Unverständnis über die Verzögerung bei der bundesweiten Bezahlkarte für Asylbewerber zum Ausdruck gebracht und drängt nun auf eine Abstimmung im Bundestag in der nächsten Woche. “Das Thema Bezahlkarte muss endlich abgeräumt werden. Das erwarten die Landräte und Bürgermeister zu Recht”, äußerte Wiese in einem Interview mit der “Rheinischen Post” (Freitagsausgabe).

Kein Verständnis für weitere Verzögerungen

Weiterhin machte Wiese deutlich, dass er keine weiteren Verzögerungen in dieser Angelegenheit tolerieren möchte. “Für weitere Verzögerungen habe ich kein Verständnis. Ich habe die klare Erwartungshaltung gegenüber den Grünen, dass wir es in der Koalition spätestens kommende Woche im Deutschen Bundestag auf den Weg bringen”, so Wiese.

Zuständigkeiten und geplante Änderungen

Tatsächlich liegt die Einführung der Bezahlkarte in der Zuständigkeit der Bundesländer. Doch durch eine geplante Änderung im Asylbewerberleistungsgesetz soll mehr Rechtssicherheit für die Länder geschaffen werden. Dies könnte den Weg für eine schnellere Umsetzung des Projekts ebnen.

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion