Innerhalb der SPD regt sich Widerstand gegen eine mögliche schwarz-rote Koalition mit der Union unter Kanzler Friedrich Merz (CDU). Zahlreiche Stimmen innerhalb der Partei äußern Bedenken hinsichtlich einer Zusammenarbeit mit der Union unter seiner Führung.
Wachsende Kritik aus der SPD
Der Vorsitzende des linken Flügels in der SPD, Jan Dieren (SPD), äußerte scharfe Kritik an Friedrich Merz. Gegenüber dem „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe) erklärte Dieren: „Ich hielte es für reinen Wahnsinn, Merz zum Kanzler zu wählen.“ Er kritisierte, dass Merz sich durch das gemeinsame Abstimmen der Union mit der AfD im Bundestag als „unberechenbar“ erwiesen habe und bezeichnete mögliche Koalitionsverhandlungen unter seiner Führung als „erpresserisch“. Dieren vermutet: „Entweder Zustimmung zu seinen Forderungen oder er setzt sie mit Rechtsextremen durch.“ Der Abgeordnete warnte davor, dass in einer Koalition mit Merz täglich damit gerechnet werden müsse, dass er den Koalitionspartner zugunsten der AfD austausche.
Bedenken und Abwägungen
Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Erik von Malottki zeigt sich skeptisch. Er sagte der Zeitung: „Mit dieser Merz-CDU kann ich mir aktuell keine Zusammenarbeit vorstellen.“ Ähnlich äußerte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Leni Breymaier, die betonte: „Ich bekomme Würgereiz, wenn ich heute an eine große Koalition und Herrn Merz als Kanzler denke.“ Einen formalen Ausschluss einer Koalition mit der Union nach der Bundestagswahl hält sie jedoch für nicht zielführend: „Diese Ausschließeritis führt genau in das Chaos, in dem die Rechtsaußen das Land haben wollen.“ Breymaier bekräftigte, dass eine Zusammenarbeit mit Faschisten für die SPD stets ausgeschlossen sei. Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Annika Klose wollte auf Anfrage ebenfalls kein gemeinsames Regieren mit Merz ausschließen.
Rückblick auf frühere Koalitionen
Die SPD hat bereits Erfahrung mit großen Koalitionen. Von 2005 bis 2013 und von 2018 bis 2021 regierte sie mit der Union unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Interessanterweise hatte der damalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Abend der Bundestagswahl 2017 eine Koalition mit der Union zunächst ausgeschlossen. Nach dem Scheitern der Jamaika-Gespräche änderte die SPD jedoch ihre Haltung und bildete 2018 die dritte CDU/CSU-SPD-Koalition unter Merkel.
✨ durch KI bearbeitet, .
