SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf stellt den bisherigen Tankrabatt als nur bedingt geeignet dar, um die Spritpreise dauerhaft bezahlbar zu halten. Er verweist auf alternative Modelle wie eine Preisbremse, bei der der Staat einen festen Preis vorgeben könnte. Über eine Verlängerung des Tankrabatts sei noch nicht entschieden, eine Preisbremse gelte aus Sicht der SPD jedoch als bessere Lösung.
Tankrabatt aus SPD-Sicht nur Übergangslösung
SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hält den Tankrabatt nicht für die beste Lösung, um Spritpreise bezahlbar zu halten. Zwar habe der Tankrabatt als kurzfristige Maßnahme gut funktioniert, sagte Klüssendorf den Sendern RTL und ntv. Andererseits gebe es aus Sicht der SPD aber auch noch bessere Vorschläge, wie zum Beispiel eine echte Preisbremse. Dabei könnte der Staat einen festen Preis vorgeben, nach dem sich die Tankkonzerne dann richten müssten.
Preisvorgabe durch den Staat als Alternative
„Das funktioniert in anderen Ländern gut, ist eine ordnungspolitische Maßnahme, kostet kein Steuergeld und sichert, dass die Konzerne keine zusätzlichen Gewinne einstecken. Das heißt: Das wäre eigentlich die deutlich bessere Maßnahme“, so Klüssendorf gegenüber RTL und ntv. Auf die Frage, ob er eine Verlängerung des Tankrabatts ablehne, antwortete er den Sendern RTL und ntv: „Ich glaube, dass es nicht die beste Lösung wäre.“ Eine Verlängerung wolle er aber nicht ausschließen. Die beste Lösung sei aus SPD-Sicht jetzt, eine Entscheidung über eine Preisbremse zu treffen.
Gespräche in der Koalition
„Wir diskutieren darüber mit dem Koalitionspartner und wir werden natürlich eine Lösung dafür finden, wenn der Tankrabatt ausläuft“, sagte Klüssendorf den Sendern RTL und ntv.
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