Foto: Deutschlandfahne über dem Reichstagsgebäude, über dts
Berlin (dts) – SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hat die Pläne der Ampel-Koalition, Einbürgerungen zu vereinfachen, gegen Kritik verteidigt und auf den Arbeits- und Fachkräftemangel verwiesen. “Mit diesen Vorschlägen machen wir den Standort Deutschland auch attraktiver für Fachkräfte und passen unser Recht internationalen Standards an”, sagte Wiese den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
“Wir verramschen deutsche Pässe nicht – wir entstauben sie.” Die Ampel-Koalition hatte im Koalitionsvertrag vereinbart, Einbürgerungen zu erleichtern. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) will nun in Kürze einen Vorschlag machen. Im Koalitionsvertrag hatten die Ampel-Partner unter anderem vereinbart, die doppelte Staatsbürgerschaft zu ermöglichen und die Fristen für Einbürgerungen zu verkürzen.
Die CSU warf der Koalition nun vor, den deutschen Pass “verramschen” zu wollen. Mit der geplanten Reform trage die Koalition “den gesellschaftlichen Realitäten Rechnung”, entgegnete Wiese. “Dazu gehört, den Menschen, die in unser Land kommen, um hier zu arbeiten, zu ermöglichen auch langfristig Fuß zu fassen und sich hier zuhause zu fühlen.” Die dringend benötigten Arbeitskräfte kämen und blieben nur, “wenn sie auch gleichberechtigter Teil unserer Gesellschaft werden können”, so der SPD-Politiker.
Auch mit der doppelten Staatsbürgerschaft erkenne die Koalition “die Lebensrealitäten im 21. Jahrhundert” an. “Menschen sollten nicht mehr gezwungen sein, sich für eine Staatsbürgerschaft zu entscheiden. Ganz im Gegenteil”, sagte Wiese. “Das Konzept der Doppelstaatsbürgerschaft ist innerhalb der EU gut etabliert. Für die Generation der Gastarbeiter war es eine große Belastung sich für eine Staatsbürgerschaft und damit gegen eine andere aussprechen zu müssen”, sagte er.
