Zum Beginn der Afghanistan-Konferenz der UN drängt Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, auf eine Neubewertung der deutschen Afghanistan-Politik. In einem Gastbeitrag für den “Tagesspiegel” fordert er, dass Deutschland seine Haltung zu dem Land neu überdenkt, da es unwahrscheinlich ist, dass die Taliban ihre Macht bald aufgeben.
Neuausrichtung der deutschen Afghanistan-Politik
Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, betont die Wichtigkeit einer überdachten Haltung Deutschlands gegenüber Afghanistan. “Wir müssen uns die Frage stellen, wie wir mit diesem Land künftig umgehen wollen”, so Schmid im “Tagesspiegel”. Er stellt fest, dass nicht erwartet werden kann, dass die Taliban ihre Macht in naher Zukunft abgeben werden. Trotz der problematischen Politik des Taliban-Regimes wäre es nicht im Interesse Deutschlands, dieses aufzuwerten oder zu stärken. Jedoch besteht die Gefahr, dass die Verweigerung von diplomatischer Anerkennung und Entwicklungshilfe durch Deutschland dazu beiträgt, “das Elend im Land zu verschlimmern”.
Potenzial für Kooperation
Anders als 2001 nach den Terroranschlägen von 9/11 sei Afghanistan heute kein sicherer Hafen mehr für international operierende Terroristen, und auch innerhalb der Taliban gibt es Veränderungen. Neben “ideologisch verbohrten Hardlinern” existieren nach Schmids Aussage nun “Kräfte, die erkannt haben, dass die Probleme des Landes nur im Dialog und in Kooperation mit der internationalen Gemeinschaft gelöst werden können”.
Mögliche Bereiche der Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Afghanistan könnten laut Schmid die Wasserwirtschaft in Zentralasien und der Schutz des afghanischen Kulturerbes sein. Darüber hinaus sollten Überlegungen angestellt werden, “wieder Diplomaten nach Afghanistan zu entsenden”. Dies sei notwendig, um “ein eigenes, genaues Bild von der Lage im Land” zu erhalten und die Grundlage für ein sinnvolles und zielgerichtetes Engagement Deutschlands vor Ort zu schaffen. Ein fortgesetzter Boykott über Jahre hinweg würde niemandem helfen und die Herrschaft der Taliban nicht beenden.
