# SPD dringt auf Sonder-Gipfel zur Energiesicherheit in Deutschland Datum: 21.04.2026 10:49 Kategorie: Deutschland & die Welt URL: https://hasepost.de/spd-dringt-auf-sonder-gipfel-zur-energiesicherheit-in-deutschland-705127/ --- Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, verteidigt die Forderung der SPD-Ministerpräsidenten nach einer Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung zur Energieversorgung. Angesichts der Lage im Persischen Golf und der Folgen für Rohstoff- und Treibstoffversorgung mahnt er eine umfassende Krisenvorsorge an und betont die Verantwortung aller politischen Ebenen. ## SPD pocht auf Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz Parlamentarischer Geschäftsführer Dirk Wiese sieht die Energieversorgungslage als so angespannt an, dass er eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundesregierung für notwendig hält. „Wir müssen die Lage sehr ernst nehmen“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Wir sehen überhaupt keine Entspannung in der Straße von Hormus. Wir sehen einen irrlichternden US-Präsidenten und die Folgen merken wir unmittelbar. Und darum halte ich es auch für richtig, dass die SPD-Ministerpräsidenten eine Sonder-Ministerpräsidentenkonferenz gefordert haben, weil das betrifft alle Ebenen“, so Wiese gegenüber RTL und ntv. Der SPD-Politiker verweist dabei auf unterschiedliche Bereiche der Versorgung, die aus seiner Sicht unter Druck geraten könnten. Nicht nur mögliche Engpässe bei Kerosin machten ihm „große Sorgen“, sagte er den Sendern RTL und ntv. „Wir sehen auch Schwierigkeiten bei der Versorgung mit Aluminium, mit Helium. Wir sehen die Situation an den Tankstellen, die alles andere als entspannt ist. Von daher müssen wir Krisenvorsorge betreiben.“ ### Kanzleramt in der Verantwortung Wiese betonte im Gespräch mit RTL und ntv, die Vorbereitung auf mögliche Engpässe sei ausdrücklich auch Aufgabe des Kanzleramtes. Er erinnerte daran, dass der ehemalige SPD-Kanzler Olaf Scholz nach dem Beginn des Ukraine-Krieges ein Energiesicherheitskabinett eingerichtet habe, um Engpässe festzustellen und vorzusorgen. „Und diese Aufgabe, die müssen wir jetzt gemeinsam auf allen Ebenen in die Hand nehmen.“ Bei der derzeitigen Vorsorge sehe er noch „Luft nach oben“, sagte Wiese den Sendern RTL und ntv. ### Keine Unterstützung für Aussetzung der Luftverkehrsteuer Die Forderung der Luftverkehrswirtschaft nach einer Aussetzung der Luftverkehrsteuer weist Wiese zurück. „Ich glaube, man kann nicht jedem Entlastungen tatsächlich auch versprechen. Und ich glaube, man muss den Fokus setzen auf die Menschen, die täglich das Auto brauchen, um zur Arbeit zu kommen“, sagte der SPD-Politiker den Sendern RTL und ntv. Man müsse abwägen, weil der Staat nicht alles finanzieren könne, so Wiese weiter gegenüber RTL und ntv. „Then sage ich tatsächlich: Fokus auf die Menschen, die das Auto brauchen, um zur Arbeit zu kommen, um ihre Kinder zur Schule zu bringen. Die müssen wir entlasten.“ Diese Entlastung verortet Wiese bei den aktuellen Maßnahmen der Bundesregierung: „Das mache die Bundesregierung in dieser Woche mit der Absenkung an den Tankstellen um 17 Cent“, erklärte er den Sendern RTL und ntv. ✨ mit KI bearbeitet --- Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück