Durch eine Aussage der SPD-Chefin Saskia Esken werden Anpassungen in der Politik der Ampelkoalition hinsichtlich Migration und Inflation erwartet. Esken betont die Notwendigkeit, die getroffenen Maßnahmen kritisch zu überprüfen und die Kommunalvertreter stärker in den Dialog einzubinden.
Nachbesserungen in Politikfeldern notwendig
Die SPD-Chefin Saskia Esken sieht Nachschärfungen in den Bereichen Migration und Inflation in der Politik der Ampelkoalition als notwendig an. Auf die Frage, ob die bisher getroffenen Maßnahmen zum Ausgleich der Inflation effektiv seien, antwortete sie: „Wir haben umfangreiche Maßnahmen ergriffen, müssen aber noch mal schauen, ob wir alle gut erreichen“. Das Gespräch führte sie mit den Sendern RTL und ntv.
Enger Dialog mit Kommunalvertretern
Esken betonte zusätzlich, dass ein enger Dialog mit kommunalen Vertretern notwendig sei, um Herausforderungen in der Migrationspolitik zu meistern. „Es geht darum, dass wir die Stimmen der Kommunalvertreter, der Oberbürgermeister, der Landräte, der Bürgermeister auch noch mal hören. Wir müssen uns mit ihnen ins Gespräch begeben“, so Esken.
Zielsetzung in der Migrationspolitik
Die SPD-Chefin verdeutlichte das Ziel, sowohl für Schutzbedürftige als auch für diejenigen, die das Land wieder verlassen müssten, effektive Lösungen zu finden. „Wie können wir unterstützen, dass der hohe Zuzug von Menschen hierher nach Deutschland, auf den Fluchtrouten, gut in den Griff bekommen wird?“, fragte Esken. „Ziel ist es, dass die, die Schutz brauchen, diesen auch bekommen und dass andererseits diejenigen, die nicht bleiben können, auch wieder gehen.“
