Die SPD hat mit positiven Reaktionen auf die Aussage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagiert, keine deutschen Bodentruppen in die Ukraine zu entsenden. Abgeordnete sehen darin eine Chance, sich in den kommenden Wahlen zu profilieren und betonen, dass die Partei ihren Status als Friedenspartei stärkt.
Beifall für Scholz’ Botschaft
Olaf Scholz erhielt für seine Haltung Unterstützung aus der eigenen Partei. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer erklärte gegenüber dem “Tagesspiegel”: “Olaf Scholz stellt die Zeitenwende in die Tradition der Friedenspartei SPD. Er setzt eine klare, knappe, für alle verständliche Botschaft: keine deutschen Soldaten in die Ukraine. Damit können wir die Wahlkämpfe bestreiten.”
Friedenspartei im Fokus
Schäfer betonte, dass die SPD nicht den Eindruck erwecken sollte, dass sie nur über Rüstung und Waffen spricht. Stattdessen will die Partei die Botschaft vermitteln: “Wir sind die Friedenspartei SPD, wir haben einen Friedenskanzler.”
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner ergänzte, dass der Kanzler mit seinen Worten eine “ganz, ganz große Mehrheit der Bevölkerung” hinter sich habe.
Kritik an politischen Gegnern
Stegner äußerte sich auch kritisch über die Reaktion der CDU/CSU auf Scholz’ Äußerungen. “Dass die CDU/CSU nun nervös-aggressiv auf die Worte des Kanzlers reagiert, zeigt: Sie haben Angst, mit ihrer Wahlkampagne zu scheitern. Die Leute wollen den besonnenen Kanzler Olaf Scholz, nicht Herrn Merz, der bei der Frage von Krieg und Frieden laviert.”
Stegner warf Politikern der Union, der FDP und Grünen vor, “wie im Fieberwahn über immer mehr und weitere Waffen” zu reden, und betonte die besondere Position der SPD: “Die SPD ist die Friedenspartei, wir überlassen diese Rolle nicht den politischen Rändern.”
Besonderer Zuspruch in Ostdeutschland erwartet
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Detlef Müller betonte die Bedeutung der klaren Botschaft Scholz’ gerade für Ostdeutschland: “Es ist richtig, dass Olaf Scholz klar ausspricht: keine deutschen Soldaten in die Ukraine, keine Nato-Beteiligung am Krieg. Dieses klare Wort ist richtig, und dafür wird der Kanzler besonders in Ostdeutschland große Zustimmung erfahren.”
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