Die Anwesenheit von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) bei den Bundesratssitzungen ist signifikant niedrig, wie die ‚Süddeutsche Zeitung‘ berichtet. Seit seinem Amtsantritt im März 2018 hat Söder lediglich an elf von 82 Sitzungen teilgenommen.
Die Teilnahme von Söder an Bundesratssitzungen im Vergleich
In den vergangenen drei Jahren, so der Bericht der „Süddeutsche Zeitung“, hat Markus Söder nur an elf von 82 Sitzungen der Länderkammer teilgenommen und das Wort in lediglich sechs dieser Sitzungen ergriffen. Im Vergleich dazu hat Reiner Haseloff (CDU), der Regierungschef in Sachsen-Anhalt und dienstältester Ministerpräsident, an 72 der 82 Bundesratssitzungen teilgenommen.
Söders Abwesenheit im Vermittlungsausschuss
Darüber hinaus ist Söder nach Angaben der „Süddeutschen Zeitung“ nicht Mitglied im wichtigen Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag, im Gegensatz zu allen Ministerpräsidenten der CDU. Stattdessen vertritt Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) Bayern in diesem Ausschuss.
Söder Seltenheit in Vorbesprechungen der Unionsministerpräsidenten
Die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet weiterhin, dass Söder an den Vorbesprechungen der Unionsministerpräsidenten am Vorabend der Bundesratssitzungen in den vergangenen Jahren nur sehr selten teilgenommen hat. Diese Abwesenheiten werfen Fragen über Söders Engagement in bundespolitischen Angelegenheiten auf.
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