In einem Interview mit der “Bild”-Zeitung hat CSU-Chef Markus Söder die Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht gefordert, um die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands zu stärken. Söder betonte, dass dies ohne Verfassungsänderung möglich ist und die Wehrpflicht ein guter Weg zur Bindung der jungen Generation an Werte wie Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit ist.
Wiedereinführung der Wehrpflicht: “Sonst ist die Verteidigungsfähigkeit auf Dauer nicht gewährleistet”
Für Markus Söder (CSU) ist die Wiedereinführung der alten Wehrpflicht eine Maßnahme, die so schnell wie möglich umgesetzt werden sollte. “Wir können zunächst mal die Wehrpflicht – die alte – wieder einsetzen. Und zwar so schnell wie möglich. Sonst ist die Verteidigungsfähigkeit auf Dauer nicht gewährleistet”, so der CSU-Chef gegenüber der “Bild”. Dies sei ohne Verfassungsänderung möglich und würde zunächst wahrscheinlich für Männer gelten. Ob auch Frauen in diese Pflicht einbezogen werden könnten, sei diskutierbar.
Kritik an Dienstpflicht-Modellen der SPD
Die Modelle zur Dienstpflicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht Söder kritisch. “Diese Pläne zur Wehrpflicht sind doch nichts anderes als eine statistische Erhebung, aber keine Wehrpflicht”, meinte er. Söder betonte, die Wehrpflicht sei ein guter Weg, um bei der jungen Generation eine Bindung an Werte wie Freiheit, Demokratie und Gerechtigkeit zu erzeugen.
Mangelhafte Ausstattung und neue Bedrohungslage in der Kritik
Söder kritisierte außerdem die mangelnde Ausstattung der Bundeswehr und forderte eine Neuausrichtung in Hinblick auf die veränderte Bedrohungslage. “Die erfordert auf ganzer Linie eine andere Bundeswehr. Und die müssen wir jetzt zur Verfügung stellen.”, sagte er. Auf die Frage, ob die Aussetzung der Wehrpflicht durch den ehemaligen CSU-Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ein Fehler gewesen sei, sagte Söder: “Die Zeit war damals eine andere. Ich glaube einfach, dass die Bedrohungslage jetzt wieder anders ist. Es geht jetzt nicht um internationale Einsätze, sondern um Landes- und Bündnisverteidigung.”
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