# Schulze weist Vorwürfe zur Landtagswahl zurück

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-10-28T11:22:09+01:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-10-28T11:22:13+01:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/schulze-weist-vorwuerfe-zur-landtagswahl-zurueck-771665/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) bestreitet, eine eidesstattliche Erklärung zum Abstimmungsverhalten bei der Wahl des Landtagspräsidenten veranlasst zu haben. Ein ehemaliger CDU-Abgeordneter fordert hingegen seinen Rücktritt und spricht von einem undemokratischen Vorgehen.

## Schulze weist Urheberschaft zurück

Sven Schulze, geschäftsführender Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt und Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, hat Vorwürfe zurückgewiesen, er stehe hinter einer eidesstattlichen Erklärung zum Abstimmungsverhalten bei der Wahl des Landtagspräsidenten. "Das kommt weder von mir noch aus dem Fraktionsvorstand", erklärte Schulze gegenüber der Zeitung "Welt".

Die Erklärung war zuvor Thema in der CDU-Fraktion geworden und hatte für interne Spannungen gesorgt.

### Rücktrittsforderung durch Ex-Abgeordneten

Alexander Räuscher, ehemaliger CDU-Landtagsabgeordneter in Sachsen-Anhalt, forderte den Rücktritt von Schulze. “Wenn es zutrifft, dass eine eidesstattliche Erklärung den CDU-Abgeordneten zur Unterschrift vorgelegt wurde zum Abstimmungsverhalten bei der Wahl des Landtagspräsidenten, dann ist das ein Grund, dass der Fraktionsvorsitzende und amtierende Ministerpräsident Sven Schulze zurücktreten muss”, sagte Räuscher der “Welt”.

In einer weiteren Stellungnahme kritisierte Räuscher das Vorgehen scharf: "Eine solche Erklärung zu verlangen, zeugt von einem absurden Demokratieverständnis, es macht unsere Werte verächtlich und tritt die Rechte der Abgeordneten mit Füßen. Das ist in keiner Weise hinnehmbar. Wir brauchen einen personellen Neuanfang an der Spitze, damit wir den Kopf freibekommen, um wieder voll handlungsfähig zu werden."

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück