Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in Bezug auf die Bedeutung des Migrationsabkommens mit Usbekistan die Erwartungen gedämpft. Dieser Vertrag, vorwiegend ein Modell für zukünftige Abkommen, wird laut Scholz nicht zu großartigen Veränderungen führen, dennoch unterstützt er die Zusammenführung von Talentakquisition und Rückführungsprozessen.
Mäßige Erwartungen an das Migrationsabkommen
Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bedeutung des jüngsten Migrationsabkommens mit Usbekistan relativiert. Am Sonntag, nach der Unterzeichnung des Abkommens in Samarkand, sagte er: „Dies ist nicht der Vertrag, der eine große Veränderung mit sich bringen wird, wenn man das Gesamtszenario betrachtet.“
Ein Modell für zukünftige Abkommen
Scholz merkte jedoch an, dass das Abkommen als Modell für zukünftige Vereinbarungen mit anderen Ländern dienen könnte. „Aber es ist ein Vertrag, der dem Muster folgt, nach dem wir das Stück für Stück mit vielen anderen Ländern vereinbaren wollen“, fügte er hinzu. Trotzdem minderte Scholz die Aussicht, dass das Abkommen mit Usbekistan die Abschiebung von Migranten nach Afghanistan erheblich erleichtern könnte.
Die Bedeutung der Zusammenarbeit mit dem zentralasiatischen Land
Der Kanzler betonte, dass das aktuelle Abkommen primär auf die Zusammenarbeit mit Usbekistan abzielt. „Zunächst einmal ist das ein Abkommen mit Usbekistan, das soll es auch sein“, so Scholz. Er wies auf das zugrunde liegende Muster hin, das die Rekrutierung von Talenten, Arbeitern, Fachleuten und Ingenieuren aus Usbekistan für Deutschland sowie die Erleichterung Rückführungsprozesse miteinander verbindet. „Es folge dem Muster, dass man zwei Dinge miteinander zusammenführe, die zusammengehörten: Einerseits die Möglichkeit, Talente, Arbeitskräfte, Fachleute und Ingenieure nach Deutschland zu holen, „wo wir sie brauchen, und gleichzeitig die Prozesse der Rückführung zu erleichtern, wo das in unserem Interesse ist“, fügte Scholz hinzu.
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