# Schneider will Klimaanpassung im Grundgesetz verankern

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-08-29T18:32:04+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-08-29T18:32:09+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/schneider-will-klimaanpassung-im-grundgesetz-verankern-748941/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Umweltminister Carsten Schneider (SPD) bleibt trotz Union-Widerstand bei seinem Vorhaben, die Anpassung an die Erderhitzung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz festzuschreiben. Er verweist auf einen einstimmigen Beschluss der Umweltministerkonferenz.

## Rechtliche Grundlage für effizientere Zusammenarbeit

Auf die Frage, ob sich das Vorhaben bereits erledigt habe, sagte Schneider der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe): "Nein. Aber eine Grundgesetzänderung macht man nicht von heute auf morgen. Es geht um eine saubere rechtliche Grundlage für eine effektivere Zusammenarbeit aller staatlichen Ebenen."

Im Koalitionsvertrag sei der Auftrag enthalten, die Einführung einer Gemeinschaftsaufgabe zwischen Bund und Ländern zu prüfen. "Und es gibt einen einstimmigen Beschluss der Umweltministerkonferenz von Bund und Ländern, der darauf aufbaut", so der SPD-Politiker.

### Schneider im Aufklärungsmodus

Sollte die Grundgesetzänderung gelingen, könnten Gelder aus dem Bundeshaushalt effizienter eingesetzt werden. "Ich habe in meinen Jahren im Bundestag genügend Prozesse erlebt, in denen Positionen zunächst feststanden und später noch einmal überdacht wurden. Ich befinde mich deshalb jetzt im Werbe- und Aufklärungsmodus – und werde das auch weiter tun".

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück