# Robra gegen Informationssperre für Sachsen-Anhalt

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-09-10T07:52:05+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-09-10T07:52:09+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/robra-gegen-informationssperre-fuer-sachsen-anhalt-753881/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Sachsen-Anhalts Staatskanzleichef Rainer Robra (CDU) lehnt bundesweite Informationsbeschränkungen für eine mögliche AfD-Regierung ab. Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt, den geheimen OPLAN Deutschland aus der Staatskanzlei zurückzuholen.

## Staatsrechtliche Bedenken und Warnung vor Ausgrenzung

Rainer Robra sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“: „Ich kann mir nicht vorstellen, wie die staatsrechtlich gebotene Zusammenarbeit der Länder funktionieren soll, wenn der Staat Sachsen-Anhalt von innen- oder verteidigungspolitischen Informationen ausgeschlossen wird“.

Im Verteidigungsfall sei der Bundesrat zu beteiligen, und dort bleibe die Mitgliedschaft Sachsen-Anhalts uneingeschränkt bestehen, betonte Robra. Zudem warnte er: Mit "immer mehr Ausgrenzung und immer weniger demütigem Respekt vor der Entscheidung von Wählern" könne man Deutschland nicht aus der Krise führen. Das würde noch mehr Leute in die Arme der AfD treiben.

### Geheime Verteidigungspläne im Fokus

Auf Ebene der Innenminister von Bund und Ländern sowie der Verfassungsschutzämter laufen bereits Gespräche zu möglichen Informationsbeschränkungen. Nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland erwägt Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), den streng geheimen Operationsplan Deutschland aus der Staatskanzlei Sachsen-Anhalts zurückzuholen. Eine entsprechende Absicht äußerte er am Dienstagvormittag vor Verteidigungspolitikern der Koalitionsfraktionen.

### Inhalt und Bedeutung des OPLAN Deutschland

Der über 1.000 Seiten umfassende Plan enthält die zentralen Vorkehrungen für die Landes- und Bündnisverteidigung im Krisen- oder Kriegsfall. Politisch Verantwortliche rechnen damit, dass dieser vor allem aufgrund einer Konfrontation mit Russland eintreten könnte. Für diesen Fall wäre Deutschland Drehscheibe für die NATO und deren Truppen auf dem Weg an die Ostflanke des Bündnisses.

Der Plan liegt in den Staatskanzleien der Länder komplett vor, bei den Kommunen nur als abgespeckte Variante. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums wollte sich nicht äußern, ob das Ministerium Informationen an eine AfD-geführte Landesregierung beschränken würde. Sie fügte hinzu: "Ergänzend erlauben Sie mir den allgemeinen Hinweis, dass insbesondere der sogenannte OPLAN Deutschland als geheim eingestuft ist und grundsätzlich entsprechend restriktiv gehandhabt wird."

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück