Rechte Parteien könnten bei der kommenden Europawahl laut einer Prognose des Instituts Ipsos einen neuen Rekord erzielen, jedoch wäre dieser Anstieg laut Experten noch nicht ausreichend, um das Europäische Parlament zu dominieren. Trotz der verstärkten Präsenz rechter Parteien bliebe das grundlegende politische Gleichgewicht unverändert, so die Studie.
Bedingte Machtverschiebung nach Rechts
Laut der Prognose des Instituts Ipsos hätten die Fraktionen “Identität und Demokratie” (ID), zu der auch die AfD gehört, und die Europäischen Konservativen und Reformer (ECR), deren größte Partei die polnische PiS ist, nach der Wahl mehr als ein Fünftel aller gewählten Abgeordneten des EU-Parlaments inne. Trotz dieses deutlichen Anstiegs sei der rechte Flügel aber “noch weit davon entfernt, das Europäische Parlament zu dominieren”, heißt es von den Studienautoren. Die Zugewinne für die radikale Rechte hängen unter anderem mit guten Ergebnissen der französischen Rassemblement National, der deutschen AfD und der PVV in den Niederlanden zusammen. Dennoch stagniert bei der italienischen Fratelli d`Italia und der nationalistischen Lega ein Wachstum und in Polen weist die PiS-Partei sogar einen Rückgang auf.
Mehrheitsbündnisse und ihre Machtposition
Eine große Koalition, bestehend aus Abgeordneten der Europäischen Volkspartei (EVP), der Sozialdemokraten (S&D) und der liberalen Fraktion “Renew Europe”, gewänne nach Ipsos-Prognosen die Mehrheit der Sitze im EU-Parlament. Die beiden traditionell größten Fraktionen im Europäischen Parlament, die EVP und die S&D, würden insgesamt nur 313 Abgeordnete (43,5 Prozent der Gesamtzahl) stellen – der niedrigste Wert seit 1979.
Die Lage in Deutschland
Unter den deutschen Parteien könnte die CDU/CSU-Gruppe weiterhin die stärkste nationale Delegation im nächsten EU-Parlament stellen. Jedoch würde sie in der aktuellen Ipsos-Prognose nur noch gleichauf mit dem französischen Rassemblement National liegen. Bei der Europawahl könnten Union und SPD ihr Ergebnis von 2019 halten, während die Grünen Sitze verlieren würden. Die AfD würde hingegen Abgeordnete dazugewinnen.
Methodik der Prognose
Die Prognose wurde von Ipsos im Auftrag von “Euronews” erstellt. Die Studie basiert auf Interviews mit 25.916 Personen im wahlberechtigten Alter aus den 18 bevölkerungsreichsten EU-Ländern und auf Umfragen, Europawahlen und Parlaments- und Kommunalwahlen aus den anderen 9 Mitgliedsstaaten.
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