Kann die derzeitige baustellenbedingte Sperrung der Johannisstraße eine Blaupause für die Verkehrsführung der Zukunft sein? Die FDP wollte bei der Ratssitzung am Dienstag die Chance nutzen den Busverkehr auch über die Baustellenphase hinaus aus der eigentlichen Fußgängerzone zu verbannen.
Seit einigen Wochen ist die vordere Johannisstraße durch die aktuellen Bauarbeiten für den Busverkehr gesperrt. Mit einer kurzen Unterbrechung für das Weihnachtsgeschäft, wird die Sperrung, die auch durch den möglichen Neubau des Einkaufszentrums bedingt ist, voraussichtlich bis in das Jahr 2021 andauern.
Nach Ansicht der FDP-Ratsfraktion lassen die jetzigen Busumleitungsmaßnahmen erkennen, wie der zukünftige Busverkehr geleitet werden kann. Warum also nicht diese baustellenbedingte Sperrung zum Anlass nehmen, die Johannisstraße dauerhaft vom Busverkehr zu befreien, dachten sich die Osnabrücker Liberalen und versuchten im Stadtrat eine Mehrheit für diese Idee zu finden.
Zukunft für die Johannisstraße ohne Busverkehr
Für den Antragsteller argumentierte Oliver Hasskamp, dass die Aufenthaltsqualität durch die Schließung der Johannisstraße für den Busverkehr zukünftig deutlich erhöht werden könnte. Durch so eine Maßnahme käme es zu einer Attraktivitätssteigerung, die angesichts des zunehmenden Internethandels dringend notwendig sei. Ohne Busverkehr könnte zukünftig eine Zukunft der Johannisstraße auch mehr Außengastronomie bringen. Beispielhaft nannte Hasskamp auch den alljährlichen Hollandmarkt, der vorführt, wie eine busfreie Johannisstraße aussehen kann.
Wird die Johannisstraße zum Rosenplatz 2.0?
Das was nun in der Johannisstraße geplant ist und mit den aktuellen Baumaßnahmen bereits in Umsetzung ist, bezeichnete der FDP-Stadtrat als drohenden „Rosenplatz 2.0“ und verwies auf die geplante Fahrbahngestaltung mit Betonplatten.
SPD mit Panzer gegen den Oberbürgermeister
Für die SPD erwiderte ihr Verkehrsexperte Heiko Panzer, dass es nicht richtig ist sich bei er Beschreibung des Niedergangs der Johannisstraße auf den Busverkehr zu konzentrieren und machte auch Vorwürfe gegen das Modehaus L&T, das vor einigen Jahren in Immobilien in der Johannisstraße investiert hatte um eine weitere Ausdehnung des geplanten Shopping-Centers zu begrenzen.
Vor allem aber richtete Panzer seine Kritik an den Oberbürgermeister, die seiner Ansicht nach keinen Termin beim Stadtoberhaupt bekommen würde.
Was den eigentlichen Antrag der FDP anging, verwies Heiko Panzer auf eine bereits laufende Machbarkeitsstudie, die die Struktur und Routenführung des Busverkehrs ganz grundsätzlich auch den Prüfstand stellen will. Und diese Studie solle man abwarten, forderte der SPD-Verkehrsexperte.
„Fake News“ in der Ratssitzung?
Oberbürgermeister Wolfgang Griesert ergriff darauf spontan das Wort und kritisierte Panzer, dass dieser gezielt „Fehlinformationen“ einstreuen würde und dass die der vorherige Redebeitrag in die Richtung Fake News gehen würde. Tatsächlich wird es am 30. August ein gemeinsames Gespräch zwischen dem Stadtbaurat, dem Oberbürgermeister und den Kaufleuten der Johannisstraße geben.
Stadtbaurat Frank Ottekritisierte vor allem die FDP-Ratsfraktion und ihren Antrag. Nach Ottes Ansicht sei es hinderlich, dass man während laufender Prozesse Entscheidungen vorweg nehmen will. Derartige Diskussionen würden diese Prozesse konterkarieren.und es sei wenig animierend, wenn Kollegen und Mitarbeiter in Abendsitzungen an der Zukunft des Nahverkehrs arbeiten und Teile des Stadtrats Entscheidungen vorweg will.
Was den zuvor angesprochenen Rosenplatz und seine Gestaltung angeht, wollte Otte nicht gelten lassen, dass diese nicht gelungen sei, das würden einige Betrachter auch anders sehen.
BOB: Eine Chance für die Johannisstraße nur ohne Busse
In Gegenrede zu Heiko Panzer hielt ihm Kerstin Albrecht (BOB) entgegen, dass die SPD doch während der Sommermonate in einer Pressemeldung gefordert hätte, dass die Busse auf dem Neumarkt bleiben und damit auch in der Johannisstraße.
Der Bund Osnabrücker Bürger habe hingegen immer gefordert die Busse vom Neumarkt und damit auch von der Johannisstraße zu holen. „Wenn die Johannisstraße eine Chance haben soll, dann ohne Busse“, so Kerstin Albrecht in ihrer gewohnt emotional vorgetragenen Rede.
Für die Grünen versuchte Dr. Michael Kopatz den seiner Partei sonst gewogene Oliver Hasskamp wieder einzufangen und erklärte ihm und seiner Idee persönlich doch durchaus nahe zu sein „aber warum jetzt dieser Vorgriff?“
Ein wenig Unruhe brachte der Redebeitrag des SPD Fraktionsvorsitzenden Frank Henning, der das zuvor vom Oberbürgermeister verwendeten Begriff „Fake News“ gleich seinem Lieblingsfeind, dem Bund Osnabrücker Bürger, anlastete: Der BOB sei ja bekannt dafür nur selektiv zuzuhören und wenn sie zuhört nur das wiederzugeben, was sie hören wollen.
An den Oberbürgermeister gerichtet erklärte Henning, dass sein Parteifreund Panzer keine Fake News verbreitet, er habe nur aus Gesprächen, die er in der Johannisstraße und mit den dortigen Kaufleuten geführt habe, berichtet.
Termin mit OB und Kaufleuten am Donnerstag
Bevor Dr. Thomas Thiele für den Antragsteller das letzte Wort hatte, nahm auch der Oberbürgermeister nochmals zum im Raum stehenden Begriff „Fake News“ Stellung und bat sich an seine genaue Formulierung zu erinnern, dass das was Heiko Panzer gesagt habe „grenzt fast an Fake News“, tatsächlich wird es am Donnerstag einen gemeinsamen Termin mit den Ansprechpartnern in der Johannisstraße geben.
Abschließend erklärte Dr. Thomas Thiele (FDP), dass er es bedauere, dass die Diskussion so geführt wurde, wie sie von der SPD angezettelt wurde. Auch sein Parteifreund Oliver Hasskamp habe mit den Kaufleuten in der Johannisstraße gesprochen und der Tenor sei gewesen, „uns nervt der Busverkehr und wir wollen eine andere Lösung“.
Ratsmehrheit will Gutachten abwarten
Gegen die Stimmen von FDP, BOB und des Piraten wurde ein Änderungsantrag der Grünen angenommen, das erst das Ergebnis des Gutachtens über die Busverkehre auf dem Neumarkt abgewartet werden solle und die weitere Diskussion in die Fachgremien weitergeführt werden soll.