# Prien sucht Kompromiss beim Kita-Gesetz

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-08-15T13:22:05+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-08-15T13:22:09+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/prien-sucht-kompromiss-beim-kita-gesetz-743743/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) zeigt sich im Finanzierungsstreit über ihr Kita-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz gesprächsbereit. Die Länder hatten das Gesetz einstimmig abgelehnt, weil die Bundesmittel sinken sollen.

## Finanzstreit und neue Standards

Bundesbildungsministerin Karin Prien (CDU) sagte der "Welt am Sonntag": "Frühkindliche Bildung ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen. Neue bundesweite Standards können deshalb auch nur gemeinsam finanziert und umgesetzt werden". Jetzt gehe es darum, eine tragfähige Lösung zu finden. Mit den Ländern sei man dazu in einem "guten Austausch".

Die Jugend- und Familienministerkonferenz der Länder lehnte das Gesetz Ende Juli einstimmig ab. Begründung: Die Finanzzusagen des Bundes seien gegenüber dem Ende 2026 auslaufenden Kita-Qualitätsgesetz geringer. Der Bund plant für die kommenden beiden Jahre knapp 1,5 Milliarden Euro, danach sinken die Zuwendungen. Ab 2030 sind jährlich nur noch 993 Millionen Euro vorgesehen – zuvor waren es zwei Milliarden Euro pro Jahr.

Prien betonte: "Der große Unterschied zum bisherigen Kita-Qualitätsgesetz ist: Wir lösen uns von zeitlich befristeten Förderprogrammen." Gekürzt werde nichts. "Ohne ein neues Gesetz gäbe es da künftig überhaupt keine Bundesmittel mehr." Stattdessen schaffe man mit einer langfristig verlässlichen Finanzierung Planungssicherheit für Länder und Kommunen.

### Bundesweite Tests und Förderung

Mit dem "Kita-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz" will Prien erstmals bundesweit einheitliche Standards in der frühkindlichen Bildung einführen. Länder sollen den Sprachstand aller Vierjährigen testen sowie den Entwicklungsstand in Selbstregulation, Grob- und Feinmotorik und mathematischen Fähigkeiten erheben. "Erstmals erfassen wir bundesweit den Sprachstand von Kindern und sorgen dafür, dass sie frühzeitig die Förderung erhalten, die sie brauchen. So stärken wir den Übergang in die Schule und die gesamte Bildungskette von Anfang an."

Prien will die Logik des "Startchancenprogramms" für Brennpunktschulen auf Kitas übertragen. Kitas in sozial schwierigen Lagen sollen demnach besondere Unterstützung und mehr Personal erhalten. Dies sei ein "echter Systemwechsel", denn: "Bisher hängt der Bildungserfolg vieler Kinder stark vom Wohnort ab."

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück