Die von Anja Schiemann, Leiterin der Polizeistudie, geleitete Untersuchung bescheinigt der überwiegenden Mehrheit der deutschen Polizei ein demokratisches Weltbild. Allerdings gibt es auch Hinweise auf problematische Einstellungen innerhalb der Polizeikräfte und auf das Fehlen klarer Positionen zur Demokratie bei einigen Polizeibeamten.
Einschätzung der Polizeistudie
Die Polizeistudie, die im Auftrag des Bundesinnenministeriums und unter der Leitung von Anja Schiemann durchgeführt wurde, kam zu dem Schluss, dass die Mehrheit der Polizei ein demokratisches Weltbild hat. “Es gibt kein Rassismusproblem in der Polizei”, sagte Schiemann der “taz”. Die befragten Polizisten würden “in einer großen Mehrheit für eine offene, demokratische Gesellschaft eintreten”.
Problematische Einstellungen und mangelnde Positionierung
Trotz der insgesamt positiven Bewertung der Einstellungen der Polizeibeamten wies Schiemann auf bestimmte Probleme hin. Sie betonte die Notwendigkeit, “sehr ernst” zu nehmen, dass es “einige wenige” Polizeibeamte gebe, “die ein konsistent demokratiefeindliches Weltbild haben”. Außerdem äußerte Schiemann Bedenken hinsichtlich der Uneindeutigkeit einiger Befragter bei Fragen zur Demokratie. Eine Erklärung könne sein, dass Polizisten in ihrem Selbstverständnis neutral sein wollten, so Schiemann.
Maßnahmen zur Verbesserung
Um den Eindruck von Racial Profiling vorzubeugen, schlug Schiemann vor, bei der Polizei sogenannte Kontrollquittungen einzuführen. Diese Quittungen sollen festhalten, was Anlass einer Identitätsfeststellung war. “Auch das scheint mir ein sinnvolles Instrument zu sein. Es spricht nichts dagegen, so etwas überall einzusetzen.”, erklärte sie.
Der Abschlussbericht der Studie wurde vom Bundesinnenministerium nicht verändert, was Schiemann als Zeichen für die Unabhängigkeit der Forschung wertete. Mit der Umfrage, die im Frühjahr 2021 gestartet wurde und an der rund 40.000 Polizisten teilnahmen, wurde ein tiefer Einblick in den Berufsalltag und die Einstellungen innerhalb der Polizei gewonnen. Das Fazit Schiemanns in der “taz”: “Die Studie ist ein Gewinn, um die Diskussion zu versachlichen und auch für die Polizei selbst, um zu sehen, wo sie Dinge noch besser machen kann.”
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