Der Politikwissenschaftler und Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke sieht in der AfD eine Organisation, die wichtige Kriterien für ein Verbot erfüllt. Allerdings warnt er, dass eine Fixierung auf eine Verbotsdebatte von dringenderen politischen Aufgaben ablenken könnte.
AfD verbotsfähig, aber Verbot angestrebt?
Der Berliner Politikwissenschaftler und Rechtsextremismus-Forscher Hajo Funke äußerte sich in einem Interview mit der “Rheinischen Post” zur Verbotsfähigkeit der AfD. Er ist davon überzeugt, dass die Partei Kriterien für ein mögliches Verbot erfüllt: “Die AfD ist verbotsfähig”, so seine klare Stellungnahme. Funke beschreibt die Partei als “völkisch-rassistisch orientierte, gegen das Grundgesetz und die Menschenwürde gerichtete, politische Organisation.” Diese Einschätzung lässt wenig Spielraum zur Interpretation: “Der Sachverhalt ist klar.”
Verbot oder politische Konzentration auf abgehängte Regionen?
Trotzdem stellte Funke die Frage in den Raum, ob tatsächlich ein Verbot angestrebt werden soll. Er warnt: “Der gesamte Prozess dauert vermutlich zwei bis vier Jahre. Das wäre nach der nächsten Bundestagswahl. Vor diesem Hintergrund ist eine Fixierung auf die Verbotsdebatte eine Ablenkung von dem, was eigentlich zu tun ist.” Nach Funkes Ansicht sollten sich die Regierung und die Politik stattdessen auf effiziente und glaubwürdige Maßnahmen konzentrieren, die sich um abgehängte Regionen kümmern und die Menschen ernst nehmen. Es scheint, als ob ein mögliches Verbot der AfD also nicht unbedingt im Vordergrund stehen sollte.
✨ durch KI bearbeitet, .
