# Pistorius bremst Erwartungen an raschen Hormus-Bundeswehreinsatz
Datum: 21.06.2026 16:39
Kategorie: Deutschland & die Welt
URL: https://hasepost.de/pistorius-bremst-erwartungen-an-raschen-hormus-bundeswehreinsatz-724525/

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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) sieht derzeit keine Grundlage für eine schnelle Entscheidung des Bundestags über ein Mandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Unklar sei sowohl die Entwicklung der Verhandlungen in der Schweiz als auch der internationale Rahmen für ein mögliches Mandat, erklärten Regierung und Fachleute übereinstimmend. Zugleich verweisen Vertreter der Koalition und des Bundestags auf fehlende völkerrechtliche Voraussetzungen und Zweifel an einem stabilen Waffenstillstand.

## Ungewisse Aussichten vor der Sommerpause

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dämpft die Hoffnungen auf ein schnelles Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Es sei „völlig offen“, ob der Bundestag noch vor der Sommerpause einen Entschluss fassen werde, sagte Pistorius im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios.
Zum einen sei unklar, ob die Verhandlungen in der Schweiz wirklich zu einem stabilen Waffenstillstand führen würden. Dieser sei jedoch Voraussetzung für den Einsatz. Zum anderen brauche ein Mandat des Bundestags einen internationalen Rahmen. Zwar sei es wünschenswert, dass dies noch vor der Sommerpause klappe, aber am Ende sei das eine Entscheidung, die der Bundestag treffen müsse, so Pistorius im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios.

### Interessen Europas und Rolle der USA

Auf die Frage, ob die Bundesregierung einen schnellen Einsatz anstrebe, um US-Präsident Donald Trump zu besänftigen, antwortete Pistorius im „Bericht aus Berlin“ des ARD-Hauptstadtstudios: „Letztlich hat Donald Trump den Korken in die Straße von Hormus reingedrückt, nicht von uns, aber wir haben ein Interesse daran, ihn wieder rauszuholen, aber mit Zustimmung von Iran und Oman.“ Die Öffnung der Meerenge sei im europäischen Interesse und im Interesse der Energieversorgung und des wirtschaftlichen Aufschwungs. „Dort einen Beitrag zu leisten, dass die Schiffe wieder sicher passieren können, nicht sich an Kampfhandlungen zu beteiligen, ist in unserem Interesse.“

### Rechtliche und völkerrechtliche Bedenken

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), sagte unterdessen, dass die rechtlichen Voraussetzungen für einen Einsatz aktuell nicht vorlägen. Man habe zwar in den Raum vorverlegt, um schnell handlungsfähig zu sein, aber die Voraussetzungen für ein internationales Mandat und eine deutsche Beteiligung seien aus seiner Sicht noch nicht erfüllt.
Auch die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Siemtje Möller, äußerte Zweifel. Sie könne nicht erkennen, ob sich eine stabile Situation und Waffenruhe einstelle, um überhaupt über ein Mandat entscheiden zu können.
Der Völkerrechtsexperte Claus Kreß sagte, es mangele an einer völkerrechtlichen Legitimation in Form einer UN-Resolution. Diese zeichne sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht ab. Es gebe auch keine ältere Resolution, die eine solche Ermächtigung enthalte. Das führe zu einer verfassungsrechtlich prekären Lage.

 ✨ mit KI bearbeitet

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Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück