Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) tritt Vorwürfen entgegen, er habe in der Debatte um Wehrpflicht zurückgerudert. Er betont, dass die zukünftige Wehrform sich an den vorhandenen Kapazitäten orientieren muss und nicht dazu dienen könne, Personallücken bei der Bundeswehr zu schließen. Bis 2029 will Pistorius Deutschland „kriegstüchtig“ machen.
Kein Zurückrudern in Wehrpflicht-Debatte
Der Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gab am Mittwoch während der Regierungsbefragung im Bundestag zu verstehen, dass er nicht in Bezug auf die Debatte zur Wehrpflicht zurückgetreten sei. Pistorius äußerte seinen Zweifel an der Verlässlichkeit von Berichten aus internen Sitzungen, die in der Presse landen. „Nicht allen Durchstechereien aus Gremiensitzungen, die dann Niederschlag finden in Presseberichterstattungen, sollte man „durchgängig Glauben schenken““, betonte er.
Ausrichtung der neuen Wehrform
Er bekräftigte, dass jede neue Wehrform sich an den vorhandenen Kapazitäten orientieren müsse. Die Bundeswehr könne jedoch nicht darauf abzielen, personelle Lücken vollständig zu schließen. „Das müssen wir auf andere Art und Weise bewerkstelligen und tun das auch“, stellte Pistorius klar.
Ziel: Kriegstüchtigkeit bis 2029
Pistorius erneuerte zudem seine Forderung, dass Deutschland bis 2029 „kriegstüchtig“ sein müsse. Um sicherzustellen, dass es nicht zum Äußersten komme, müsse man „Abschreckung leisten“. Der SPD-Politiker sprach sich auch für eine „neue Form des Wehrdienstes“ aus, die „nicht völlig frei von Pflichten“ sein könne.
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