Die Verhandlungen um neue Finanzhilfen für die Ukraine beim EU-Gipfel in Brüssel wurden durch ein Veto des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban blockiert. Trotz Einigkeit unter den anderen 26 Staats- und Regierungschefs der EU wird nun erst im Januar erneut über die Hilfe beraten.
Ein Veto gegen Finanzhilfen für die Ukraine
Viktor Orban, Ungarns Ministerpräsident, verhinderte eine Übereinkunft über neue Finanzhilfen für die Ukraine beim EU-Gipfel in Brüssel. “Veto gegen zusätzliche Gelder für die Ukraine”, fasste er die Verhandlungen zusammen, die bis in die späte Nacht dauerten.
Unter den restlichen 26 Staats- und Regierungschefs der EU herrschte hingegen Einigkeit über die geplanten Finanzhilfen. Die nächste Diskussion über diese Unterstützung ist für Januar geplant.
Optimismus trotz Differenzen
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte äußerte sich optimistisch über eine mögliche Übereinkunft im kommenden Jahr. “Ich bin zuversichtlich, dass wir Anfang nächsten Jahres eine Einigung erzielen können”, sagte er. EU-Ratspräsident Charles Michel äußerte sich ähnlich.
Hintergründe der Verhandlungen
In den Verhandlungen ging es um zusätzliche 50 Milliarden Euro als Unterstützung für die Ukraine in den kommenden Jahren. Von dieser Summe sollten 17 Milliarden Euro als Zuschüsse und 33 Milliarden Euro als Kredite fließen. Überraschenderweise hatte Orban vorher den Start von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ermöglicht, indem er der entscheidenden Abstimmung fernblieb.
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