Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat auf dem SPD-Parteitag in Berlin angekündigt, die Unterstützung für die Ukraine gegebenenfalls auszuweiten. Angesichts der anhaltenden Kriegssituation, betonte er die Notwendigkeit, dass Deutschland bereit sein müsse, auch in den kommenden Jahren Hilfe zu leisten.
Scholz betont Deutschlands Rolle bei der Ukraine-Hilfe
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich anlässlich des SPD-Parteitags am Wochenende in Berlin zur aktuellen Lage in der Ukraine. „Der Krieg ist wahrscheinlich so schnell nicht vorbei, wie wir uns das alle wünschen“, äußerte Scholz (dts Nachrichtenagentur). Daher betonte der Kanzler die Wichtigkeit, dass „Deutschland in der Lage sein [muss], in diesem, im nächsten und auch im übernächsten Jahr noch zu helfen.“
Ausweitung der Hilfe bei nachlassender Unterstützung
Sollten andere Länder ihre Unterstützung verringern, müsse „der deutsche Beitrag auch noch gesteigert werden können“, so Scholz. Er stellte klar, dass Russlands Präsident Putin nicht darauf rechnen dürfe, dass die internationale Unterstützung nachlasse. Deutschland werde weiterhin sowohl mit finanziellen Mitteln als auch mit Waffenlieferungen zur Seite stehen.
Finanzielle Herausforderungen und interne Parteisituation
Allerdings müsse man sich der damit verbundenen „finanziellen Herausforderung“ bewusst sein, gab Scholz zu bedenken. Intern sieht sich die SPD aktuell mit Schwierigkeiten konfrontiert: In den Umfragen liegen die Sozialdemokraten derzeit mit etwa 14 Prozent auf dem schlechtesten Stand seit der letzten Bundestagswahl, als sie noch 25,7 Prozent erreichten.
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