Der Grünen-Chef Omid Nouripour drängt die Regierung zur schnellen Entscheidung über eine mögliche Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine.
Dringlichkeit der Entscheidung
Nouripour betonte gegenüber dem “Tagesspiegel” die Notwendigkeit zusätzlicher militärischer Mittel für die Ukraine, darunter auch Taurus-Marschflugkörper. “Die Ukraine benötigt dringend zusätzliche militärische Mittel, dazu zählen auch Taurus-Marschflugkörper. Deswegen sollte die Entscheidung über eine deutsche Lieferung zügig fallen”, so der Grünen-Chef.
Technische Modifikationen
Wenn für die Lieferung der Marschflugkörper technische Modifikationen notwendig sein sollten, müssten diese schnell umgesetzt werden, forderte Nouripour. Damit unterstützt er die Haltung von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP), der bei einem Besuch in Kiew seine “Sympathie für die Forderung nach Marschflugkörpern” zum Ausdruck brachte.
Abstimmung mit Partnern
Neben der Dringlichkeit der Entscheidung betonte Nouripour auch die Notwendigkeit der Abstimmung mit den Partnern. “In einem laufenden Krieg sei auch “Geschwindigkeit ein wesentlicher Faktor”, sagte er. Allerdings dürfe Deutschland dabei nicht zur Kriegspartei werden, warnte er.
