Gerechtigkeit schläft nie: Auch während der letzten Wochen legte die Staatsanwaltschaft Osnabrück ihre Arbeit nicht nieder. Im Gegenteil: Im Home Office recherchierten die Mitarbeiter weiter und brachten viele Fälle zum Abschluss. Der niedersächsische Staatssekretär Dr. Stefan von der Beck besuchte heute, am 28. Mai 2020, die Justizbehörde und machte sich ein Bild von ihrer Arbeit.
Die Staatsanwaltschaft Osnabrück ist zuständig für die Verfolgung von Straftaten, die im Stadtgebiet sowie in den Landkreisen Osnabrück, Emsland und Grafschaft Bentheim begangen worden sind. Nahezu 100.000 Menschen leben in diesem Bezirk und verlassen sich auf die Staatsanwaltschaft, die Recht und Ordnung umsetzt. Gerade die Corona-Pandemie als Krisensituation stellte die Justizbehörde vor neue Herausforderungen: Gerichtstermine wurden vertagt, viele der Mitarbeiter mussten zeitweise im Home Office arbeiten. Mittlerweile kehrt wieder etwas Normalität in die Tagesabläufe der Staatsanwaltschaft ein – eine Gelegenheit, die der niedersächsische Staatssekretär Dr. Stefan von der Beck genutzt hat, um sich ein Bild von der aktuellen Situation zu machen.
Demokratisches System bewährt sich
Ursprünglich wolle er die Osnabrücker Staatsanwaltschaft schon im März besuchen. „Aber auch hier kam die Corona-Pandemie dazwischen. In den vergangenen Wochen wurde aber deutlich, mit welcher Produktivität die Staatsanwaltschaften in Niedersachen gearbeitet haben. Und gerade die Krisensituation hat bewiesen, dass sich unser demokratisches System bewährt.“ Diesem Eindruck schließt sich Bernard Südbeck, Leiter der Staatsanwaltschaft Osnabrück, an: „Grundsätzlich lief es bei uns relativ problemlos ab. In vielen Fällen konnten unsere Mitarbeiter im Home Office von ihrem Rechner aus arbeiten.“
Verzicht in der Justizvollzugsanstalt
Dennoch bleiben die letzten Wochen nicht ohne Herausforderungen. Seit dem 4. Mai fahren die Gerichte langsam wieder ihren Betrieb hoch; zuvor wurden nur eilige Fälle verhandelt. Die meisten Verfahren liefen als Strafbefehlsverfahren, bei denen es ohne mündliche Hauptverhandlung zu einer rechtskräftigen Verurteilung kommen kann. Die Justizvollzugsanstalten (JVA) wurden als besonders sensible Struktur gehandelt. „Wir waren besorgt über eine Infektionsverbreitung. Wir konnten nicht wissen, wie die Insassen, aber auch die Arbeitskräfte reagieren werden. Glücklicherweise kam es schlussendlich nur zu wenigen Corona-Infektionen unter den Insassen“, so von der Beck. Allerdings war für sie Verzicht angesagt: Besuche wurden verboten und Sportangebote mussten stark gekürzt werden.
Clan-Kriminalität als Schwerpunkt
Bei seinem Besuch informierte sich der niedersächsische Staatssekretär nicht zuletzt über die aktuelle Lage in der Staatsanwaltschaft. Ein Schwerpunkt bildet hier die Clan-Kriminalität: Schon im Februar 2020 wurde durch den niedersächsischen Landtag entschieden, vier neue Schwerpunktstaatsanwalschaften in diesem Bereich zu schaffen; eine davon in Osnabrück. „Clan-Kriminalität ist nichts, was wir verharmlosen sollen. Es handelt sich um mehr als nur Familien: Clans sind große kriminelle Netzwerke, die die Lebensqualität in einigen Gebieten dauerhaft verschlechtern können“, berichtet von der Beck. Planmäßig soll die Zentralstelle für Clan-Kriminalität am 1. Oktober 2020 ihre Arbeit aufnehmen.
