Die bisherige Abteilungsleiterin für Digital- und Innovationspolitik im Bundeswirtschaftsministerium, Daniela Brönstrup, soll neuen Angaben zufolge die Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur werden. Der Vorschlag kam vom Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) und wird in der Beiratssitzung am kommenden Montag zur Abstimmung gestellt.
Brönstrup kurz vor Beförderung
Daniela Brönstrup, derzeitige Abteilungsleiterin für Digital- und Innovationspolitik im Bundeswirtschaftsministerium von Robert Habeck (Grüne), soll zur neuen Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur ernannt werden. Dies berichtet das Handelsblatt unter Berufung auf Beiratskreise. Der Beschluss, der inzwischen als Formsache gilt, soll auf Vorschlag von Niedersachsens Wirtschaftsminister und Vorsitzender des Beirates der Agentur, Olaf Lies (SPD), in der kommenden Beiratssitzung am Montag fallen.
Brönstrup wird den Platz des bisherigen Vizepräsidenten Wilhelm Eschweiler einnehmen, der seit 2014 die Position innehat und turnusgemäß im Mai dieses Jahres ausscheidet. Ihre Ernennung erfolgt auf Geheiß der SPD, während Behördenpräsident Klaus Müller, seit 2022 im Amt, von den Grünen benannt worden war. Die zweite Vizepräsidentin Barbie Haller wurde auf Vorschlag der FDP ernannt.
Unterstützung aus dem Kanzleramt
Die Entscheidung, dass Brönstrup, eine Beamtin aus einem grün geführten Ministerium, von der SPD vorgeschlagen werden soll, hat laut Beteiligen für Diskussionen bei den Sozialdemokraten gesorgt. Dennoch hat das Kanzleramt die Berufung der als politisch neutral geltenden Brönstrup unterstützt.
Als Vizepräsidentin wird Brönstrup den Verantwortungsbereich für Telekommunikation und Bahn übernehmen. Die Fachaufsicht für diesen Bereich liegt beim FDP-geführten Bundesministerium für Verkehr und Digitales.
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