Die Nato-Staaten haben bei ihrem Gipfeltreffen in Ankara ihre uneingeschränkte Beistandspflicht nach Artikel 5 des Nato-Vertrags bekräftigt und eine deutliche Stärkung ihrer gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit beschlossen. In einer am Mittwoch verbreiteten gemeinsamen Erklärung kündigte das Bündnis zudem neue Rüstungsbeschaffungen im Umfang von mehr als 50 Milliarden US-Dollar und weitere Milliardenhilfen für die Ukraine an.
Nato bekräftigt Artikel 5 und stärkt Verteidigung
Die Staats- und Regierungschefs der Nato erklärten, die uneingeschränkte Beistandspflicht nach Artikel 5 des Nato-Vertrags bleibe Grundlage des Bündnisses. In der gemeinsamen Erklärung vom Mittwoch hieß es, die Nato habe eine deutliche Stärkung der gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit beschlossen und werde neue Rüstungsbeschaffungen im Umfang von mehr als 50 Milliarden US-Dollar tätigen sowie die Verteidigungsindustrie weiter ausbauen.
Als zentrale sicherheitspolitische Herausforderung bezeichnete die Nato die langfristige Bedrohung durch Russland sowie den anhaltenden Terrorismus. Bereits 2025 hätten die europäischen Bündnispartner und Kanada ihre Investitionen in die Kernverteidigung um mehr als 139 Milliarden US-Dollar erhöht. Nun sollen die Produktionskapazitäten für Rüstungsgüter erweitert, Handelshemmnisse innerhalb des Bündnisses abgebaut und Innovationen, insbesondere im Bereich Künstliche Intelligenz, beschleunigt werden.
„Modernisierte Nato“ und Ausbau von Fähigkeiten
Die Allianz betonte in ihrer gemeinsamen Erklärung den Aufbau einer „modernisierten Nato“ mit stärkerer Verantwortung der europäischen Mitgliedstaaten und Kanadas. Geplant sind Investitionen in Präzisionswaffen, integrierte Luft- und Raketenabwehr, unbemannte Systeme, Cyber- und Weltraumfähigkeiten sowie eine interoperable transatlantische militärische Cloud.
Milliardenhilfen für die Ukraine und Forderungen an Iran
Ein weiterer Schwerpunkt der Gipfelerklärung ist die Unterstützung der Ukraine. Die Nato-Staaten sagen für 2026 Militärhilfe, Ausrüstung und Ausbildung im Umfang von 70 Milliarden Euro zu. Gleichzeitig verpflichten sie sich, mindestens ein vergleichbares Unterstützungsniveau auch 2027 aufrechtzuerhalten. Die Allianz begrüßt zudem die Entscheidung der Europäischen Union, die Ukraine über ein mehrjähriges Finanzierungsinstrument langfristig zu unterstützen.
Mit Blick auf den Nahen Osten bekräftigt die Nato ihre Forderung, dass der Iran keine Atomwaffen entwickeln dürfe. Zugleich ruft das Bündnis Teheran dazu auf, die Freiheit der Schifffahrt in der Straße von Hormus uneingeschränkt zu gewährleisten.
