Nato-Generalsekretär Mark Rutte wird in der kommenden Woche an der Sitzung des Bundeskabinetts teilnehmen, die ausnahmsweise im Verteidigungsministerium stattfindet. Die Bundesregierung will damit nach eigenen Angaben die Bedeutung der Bundeswehr und der Verteidigungspolitik in der aktuellen Lage hervorheben.
Kabinett tagt im Verteidigungsministerium
Nato-Generalsekretär Mark Rutte nimmt kommende Woche an der Sitzung des Bundeskabinetts teil. Das teilte stellvertretender Regierungssprecher Sebastian Hille am Freitag mit.
Die Sitzung werde auch nicht wie sonst im Bundeskanzleramt, sondern im Verteidigungsministerium stattfinden. Das habe man im letzten Jahr schon einmal gemacht, damit solle die Bedeutung der Bundeswehr und der Verteidigungspolitik „in einer Zeit zunehmender Krisen und Kriege“ unterstrichen werden, sagte Hille.
Schwerpunkt auf Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Es werde bei der Kabinettssitzung dementsprechend auch um sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen gehen. Ob in diesem Bereich auch konkrete Beschlüsse in der Sitzung am Mittwoch gefasst würden, ließ der stellvertretende Regierungssprecher auf Nachfrage offen.
