Der Politikwissenschaftler Herfried Münkler kritisiert die jüngsten eigenmächtigen Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán nach Kiew, Moskau und Peking als unüberlegt und absurd. Münkler zufolge verfolgt Orbán eigene Interessen und inszeniert sich als “Scharlatan auf Friedensmission”.
Unüberlegte Ein-Mann-Politik
Herfried Münkler, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Berliner Humboldt-Universität, sagte der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe), dass die Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán “weder seriös noch überlegt” seien. Er bezeichnete sie sogar als “One-Man-Show”. Laut Münkler ist Orbán lediglich daran interessiert, seine Rolle als Anführer der rechtsgerichteten Parteiengruppierung im Europaparlament zu zementieren und zu zeigen, dass er für einen Verhandlungsfrieden sorgt.
Skeptische Bewertung von Orbáns Vermittlungsrolle
Münkler betonte, dass nur die Ukrainer und deren Regierung über Verhandlungsbedingungen mit Russland entscheiden dürfen. Hierbei stellte er die Frage nach der Wirksamkeit von Orbáns Vermittlungsrolle. “Russlands Präsident Wladimir Putin ist viel zu sehr Machtpolitiker, als dass er einen so machtlosen Mann wie Orbán als Vermittler in Betracht zieht”, sagte er.
Ein Scharlatan auf Friedensmission
Münkler bezeichnet Orbán als einen “Scharlatan auf Friedensmission”, der eigene politische Interessen verfolgt. Im Kern, so Münkler, wolle Orbán einen Friedensschluss erzielen, der Russland begünstigen würde.
Umstrittene Friedensmission ohne EU-Absprache
Zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft Ungarns unternahm Orbán eine eigenmächtige “Friedensmission”, ohne diese mit der EU abzusprechen. Normalerweise ist für solche Angelegenheiten der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik zuständig, aktuell ist dies Josep Borrell.
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