Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor dem Nato-Gipfel in Ankara die Bedeutung einer engen europäischen Abstimmung betont. Nach einem Treffen mit Spitzenvertretern der baltischen Staaten verwies er auf die aus seiner Sicht konkrete Bedrohung durch Russland an der Ostflanke der Nato und hob die Rolle der baltischen Länder bei der Unterstützung der Ukraine hervor.
Appell zur europäischen Koordination vor Nato-Gipfel
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Bedeutung der europäischen Zusammenarbeit im Vorfeld des Nato-Gipfels in Ankara hervorgehoben. „Mir ist wichtig, dass wir so viel wie möglich auf der europäischen Seite miteinander koordiniert sind“, sagte Merz am Freitag nach einem Treffen mit Lettlands Ministerpräsident Andris Kulbergs, Estlands Ministerpräsident Kristen Michal und Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda laut dts Nachrichtenagentur. Das sei wichtig, um „gemeinsam mit unseren Verbündeten in Europa gut vorbereitet“ in den Gipfel zu gehen, so Merz.
Warnung vor Bedrohung an der Ostflanke
Merz erklärte, dass die Bedrohung durch Russland an der Ostflanke der Nato „sehr konkret“ sei. Russland verletze „ständig“ den Luftraum der Nato-Staaten und führe „hybride Angriffe im Internet“ durch, berichtete die dts Nachrichtenagentur unter Berufung auf seine Aussagen. Zudem zerstöre Russland Unterwasserseekabel in der Ostsee. Merz lobte die baltischen Staaten für ihre frühzeitige Erkenntnis, dass Maßnahmen für „unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand“ notwendig seien.
Unterstützung für die Ukraine und Rolle der baltischen Staaten
Im Hinblick auf die Unterstützung der Ukraine sagte Merz laut dts Nachrichtenagentur, dass Deutschland seit geraumer Zeit die größte Unterstützung für Kiew weltweit leiste. Er lobte die baltischen Staaten dafür, dass sie sich verpflichtet hätten, 0,25 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Hilfen für die Ukraine bereitzustellen. Merz forderte, dass Russland an den Verhandlungstisch kommen müsse, um einen Waffenstillstand entlang der heutigen Kontaktlinie auszuhandeln. Er unterstrich, dass „die Sicherheit des Baltikums auch die Sicherheit Deutschlands“ sei und dass man „eng miteinander verbunden“ sei.
