# Merz plant Regierungserklärung zur innenpolitischen Lage im Bundestag

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-07-06T13:49:07+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-07-06T13:49:11+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/merz-plant-regierungserklaerung-zur-innenpolitischen-lage-im-bundestag-729739/
Kategorie: Deutschland & die Welt

---

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Donnerstag im Bundestag eine Regierungserklärung zur innenpolitischen Lage abgeben. Nach Angaben aus Unionskreisen soll die Rede unter dem Motto „Deutschland ist handlungsfähig“ stehen und die jüngsten Reformbeschlüsse des Koalitionsausschusses von Union und SPD in den Mittelpunkt stellen.

## Regierungserklärung zur innenpolitischen Lage geplant

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will am Donnerstag offenbar eine Regierungserklärung zur innenpolitischen Lage im Bundestag abgeben. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Unionskreise.

### Motto und Hintergrund der Erklärung

Die Erklärung soll demnach unter dem Motto „Deutschland ist handlungsfähig“ stehen. Der CDU-Vorsitzende habe dies nach Angaben von Teilnehmern auch in den Gremien der Union am Montag angekündigt, so die „Rheinische Post“. Hintergrund sind die jüngsten Reformbeschlüsse des Koalitionsausschusses von Union und SPD.

---
Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück