# Merz plant keine Klage nach TV-Streit

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-08-31T22:52:04+02:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-08-31T22:52:10+02:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/merz-plant-keine-klage-nach-tv-streit-749860/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird nach dem Schlagabtausch mit einer Kinderärztin in einer RTL-Sendung vorerst keine rechtlichen Schritte einleiten. Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte, dafür gebe es keine Grundlage.

## Keine Rechtsgrundlage für Verfahren

"Der Bundeskanzler hat in seiner Amtszeit nicht einmal ein Rechtsverfahren eingeleitet auf der Grundlage von Dingen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag der dts Nachrichtenagentur. Er wüsste auch nicht, warum Merz jetzt ein Rechtsverfahren einleiten solle. Dafür gebe es keine Rechtsgrundlage, das sei "einfach absurd".

### Hypothetische Fragen bleiben unbeantwortet

Auf die Frage, wie der Kanzler reagieren würde, falls eine Staatsanwaltschaft von sich aus ein Verfahren einleiten sollte, blieb Kornelius vage. Er werde auf "hypothetische Fragen keine Antwort geben".

### Vorwürfe und Gegenvorwürfe

Der Streit in der TV-Runde hatte zuvor für Aufregung gesorgt. Die Medizinerin hatte Merz vorgeworfen, mit dem Gesundheitssparpaket der schwarz-roten Koalition seinen Amtseid zu brechen – was dieser zurückwies. Im Anschluss sagte sie der "Bild", dass Merz ihr nach der Sendung vorgeworfen haben soll, dass ihre Aussagen "straffällig" gewesen seien.

Kornelius erklärte dazu, es handele sich bei dieser Äußerung um eine Behauptung, "die im Raum steht" und die er nicht dementieren müsse.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück