# Merz hält an Reformkurs fest

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-11-02T12:42:05+01:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-11-02T12:42:10+01:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/merz-haelt-an-reformkurs-fest-773478/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sieht in den bundesweiten Jugendprotesten keinen Grund für eine Kurskorrektur. Regierungssprecher Stefan Kornelius betonte am Montag, die Politik der Bundesregierung solle unverändert fortgesetzt werden. Die Demonstrationen der Initiative Gen Z regelt hatten am Wochenende Zehntausende mobilisiert, endeten jedoch teilweise in Ausschreitungen.

## Regierung betont Reformnotwendigkeit

Die Bundesregierung hält an ihren geplanten Reformen im Renten- und Gesundheitssystem fest. Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärte gegenüber der dts Nachrichtenagentur: ""Der Bundeskanzler fühlt sich bestärkt darin, dass seine Politik fortgesetzt wird".". Die Proteste der Initiative Gen Z regelt griffen zwar Themen auf, die die Regierung als legitimes Anliegen betrachte.

Kornelius verwies auf die demografische Entwicklung: ""Also wenn ein Generationenkonflikt von den jungen Leuten thematisiert wird, dann doch in der Sicht, dass jetzt eine Generation auch in das Rentenalter eintritt und auch in eine möglicherweise stärkere medizinische Bedürftigkeit eintritt, die die junge Generation perspektivisch überlasten wird."" Die Reformen im sozialen Sicherungssystem seien daher ganz zentrale Steuerungspunkte, die die Bundesregierung vorantreibe.

### Defizite im Wohnungsbau anerkannt

Friedrich Merz räumte ein, dass es in bestimmten Bereichen Defizite gebe, die natürlich erkannt seien. Als Beispiel nannte Kornelius den Wohnungsbau, in dem die Bundesregierung mit Maßnahmen wie dem Bauturbo und dem Gebäudetyp E aktiv sei.

Auf die Forderung der Protestierenden nach einem Verzicht auf die Wehrpflicht reagierte die Regierung ablehnend. Kornelius begründete dies mit der Rolle der Bundeswehr: ""Eine Abschreckungsfähigkeit der deutschen Bundeswehr soll ja gerade dazu führen, dass dieses Land in keinem Krieg vermittelt wird.""

### Proteste mit Ausschreitungen

Am Samstagnachmittag folgten bundesweit Zehntausende dem Aufruf der Initiative Gen Z regelt. Die Demonstrationen verliefen zunächst weitgehend friedlich, doch am Abend kam es in mehreren Städten zu Ausschreitungen. Nähere Angaben zu den Vorfällen machte die Quelle nicht.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück