In einer kürzlich durchgeführten Umfrage des Instituts Insa für die “Bild”, stellte sich heraus, dass die Mehrheit der Deutschen das Grundgesetz noch immer für aktuell halten und die Demokratie als Staatsform bevorzugen. Die Umfrage ergab auch eine Reihe von besorgniserregenden Trends, einschließlich Fragen zur Meinungsfreiheit, der Unabhängigkeit der Justiz und der Chancengleichheit in Deutschland.
Wie zeitgemäß ist das Grundgesetz?
Gemäß der Umfrage von Insa finden 53,6% der Befragten die Aussage, das deutsche Grundgesetz sei alles in allem auch nach 75 Jahren zeitgemäß, zutreffend, während 38,7% diesen Standpunkt nicht teilen. Es gab 7,7% der Befragten, die dazu keine Angabe machten.
Umsetzung des Grundgesetzes und die Wirksamkeit der Demokratie
Bedenklich ist, dass viele der Befragten der Meinung sind, dass die im Grundgesetz formulierten Regeln nicht richtig umgesetzt werden. 56,1% der Befragten stimmten der Aussage zu, dass der deutsche Staat seinen Aufgaben alles in allem nicht gerecht werde, während 38,9% diesem Standpunkt widersprachen. “Deutschland habe eine funktionierende Demokratie finden 54,3 Prozent der Befragten”, erklärte Insa. Im Gegensatz dazu stimmten 40,7% dieser Aussage nicht zu.
Chancengleichheit und Meinungsfreiheit
Die Umfrage zeigte auch, dass eine Mehrheit der Deutschen der Meinung ist, dass Chancengleichheit in Deutschland nicht gegeben ist. “51,3 Prozent (zu 42,2 Prozent) stimmen der Aussage nicht zu, in Deutschland werde niemand wegen seiner Abstammung, Sprache oder Herkunft benachteiligt”, so Insa. Beim Thema Meinungsfreiheit stimmten zwar 54% der Aussage zu, dass sie in Deutschland wirksam geschützt sei (40,7% stimmten nicht zu), aber 48,5% fanden die Aussage “In Deutschland gibt es keine Zensur” nicht zutreffend, während 41,1% damit übereinstimmten.
Meinungen nach Parteizugehörigkeit
Die Meinungen variierten stark in Abhängigkeit von der Parteizugehörigkeit. Unter den Anhängern der AfD glauben beispielsweise 76% an das Vorhandensein einer Zensur in Deutschland. Zur Unabhängigkeit der Justiz äußerten nur 22% der Anhänger der AfD ihre Zustimmung zu der Aussage, dass deutsche Gerichte unabhängig urteilen würden, während 72,8% dieser Aussage widersprachen. In der Gesamtbevölkerung vertrauen jedoch 52,5% der Unabhängigkeit der Gerichte, wohingegen 38,8% dies nicht tun.
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