Mathias Middelberg kandidiert erneut für die CDU im Wahlkreis Osnabrück

Am Montag wurde Mathias Middelberg für die Bundestagswahl 2025 als Direktmandatskandidat für die CDU im Wahlkreis Osnabrück bestätigt. Bei der Aufstellungsversammlung der Partei wurde er mit überwältigender Mehrheit gewählt.

Middelberg erneut Kandidat für Wahlkreis Osnabrück

Nachdem Mathias Middelberg bei der letzten Bundestagswahl gegen seinen Rivalen Manuel Gava (SPD) überraschend und knapp das Direktmandat in Osnabrück verloren hatte und nur über die Landesliste in den Bundestag einzog, versucht der 59-Jährige es nun erneut bei der nächsten Wahl. Bereits 2009, 2013 und 2017 konnte er den Wahlkreis 39, der Osnabrück, Belm, Wallenhorst, Hasbergen, Hagen und Georgsmarienhütte einbezieht, für sich entscheiden.

Bei der Aufstellungsversammlung der CDU Osnabrück, bei dem Mitglieder des Stadt- und des Landkreisverbandes zusammenkamen, war er der einzige vorgeschlagene Kandidat. Es handelte sich also lediglich um eine Formsache, dass er gewählt wird. Am Ende erhielt der CDU-Fraktionsvize 178 von 188 Delegiertenstimmen. Das entspricht 94,7 Prozent, die mit „Ja“ gestimmt haben. Nötig waren eine absolute Mehrheit von mindestens 95 Stimmen.

Middelberg nennt Erfolge und Ideen bei Vorstellungsrede

„Ich glaube, ich kann noch was brauchbares dazubringen“, sagte der haushaltspolitische Sprecher bei seiner Vorstellungsrede. Dabei nannte er die aktuelle Oppositionsarbeit der CDU-Fraktion erfolgreich. Beispiele dafür seien die 100 Millionen Sondervermögen für die Bundeswehr und die erfolgreiche Klage beim Bundesverfassungsgericht gegen die „Corona Milliarden“, die die Ampel für das Thema Klima nutzen wollte.

Außerdem sprach er verschiedene Themen wie die Schuldenbremse an. „Die Schuldenbremse ist keine Bremse für Investitionen“, meinte Middelberg und fügte hinzu, dass Verschuldung im Verhältnis zur Wirtschaftsentwicklung immer noch möglich sei. Er beschrieb drei Möglichkeiten, die für Einsparungen in Betracht kämen: Beamtenzahl verkleinern, aktuelle Asyl- und Flüchtlingspolitik kosten ebenfalls zu viel Geld und der „größte Posten“ sei das Bürgergeld.

Bürgergeld soll reformiert werden

Durch das Bürgergeld, das im Bundeshaushalt jedes Jahr etwa 51 Milliarden koste, bekämen vier Millionen Leute Sozialleistungen, die eigentlich arbeitsfähig sind. Wenn man dort reformiert und den Menschen Arbeit wieder attraktiver macht, hätte man laut Middelberg eine jährliche Entlastung von 30 Milliarden Euro. „Das werden wir nicht von heute auf morgen erreichen, aber man kann ja mal anfangen. Wenn wir 100.000 Menschen aus dem Bürgergeld in die Beschäftigung bringen, entlastet das unseren Haushalt jedes Jahr um drei Milliarden, mindestens“, sagte der 59-Jährige. Diese Forderung der CDU sei „sehr sozial und gerecht und im Interesse aller“. Der Fokus soll des Weiteren darauf liegen vor allem kleine Einkommen zu entlasten.

Asylpolitik muss ebenfalls angegangen werden

Außerdem forderte Mathias Middelberg auch, dass man die Asylmigration in den Griff bekommen soll. Das sei das beste Mittel, um AfD und BSW zu bekämpfen und deren Prozentwerte zu minimieren. Man könne 300 bis 400 Tausend Asylzuwanderer pro Jahr nicht integrieren und die CDU wolle daher eine gezielte und gesteuerte Zuwanderung in die Arbeit. Die Union stehe weiterhin zum Asylrecht, aber es solle nicht jeder aufgenommen werden, der sich darauf beruft. Gerade die Integration von Asylzuwanderern sei schwierig, denn 53 Prozent sind davon im Bürgergeld und teils schon lange hier.

Deswegen will man eine realistische Reform des Asylrecht angehen. Das Ziel sei es, die Menschen in Arbeit zu bringen und das Asylrecht auf diejenigen zu beschränken, bei denen es zwingend notwendig ist. Ein Positivbeispiel sei dabei Kanada, denn dort sei man von Anfang an Teil der Gesellschaft. Außerdem würden die Asylsuchenden dort notfalls an den Grenzen zurückgewiesen werden und wenn man zugewandert ist, würde man direkt ganze Familien integrieren und nicht einzelne Männer. Die andere Struktur des Systems, auch mit einem festen Wohnplatz, sei ein „überlegendes System“ gegenüber dem Deutschlands.

Landtagswahlen zeigen geringe Unterstützung für Ampel

Aus den Landtagswahlen am 1. September schließt der CDU-Politiker, dass die Ampelparteien, die in Sachsen zusammen circa 13 und in Thüringen nur rund zehn Prozent holten, die Unterstützung der Bevölkerung verloren habe. Er prophezeit jedoch, dass „die“ keine Konsequenzen daraus ziehen werden und sich noch ein Jahr „durchschleppen“. Im Gegensatz zu Bundeskanzler Gerhard Schröder, der 2005 nach einer verlorenen Landtagswahl Neuwahlen eingeleitet hatte, würde man das mit Olaf Scholz nicht erleben.

Dabei sei eine Zeitenwende in der Wirtschaftspolitik nötig, denn man schrumpfe wirtschaftlich und die Arbeitslosenzahlen steigen. „Das sind dramatische Entwicklungen“, hebt Middelberg hervor. Während andere Länder am Wachsen sind, müsse Volkswagen vielleicht sogar Produktionsstandorte schließen. Die Wirtschaftsprobleme seien dabei vor allem der Ampelkoalition zuzuschreiben, da man beispielsweise keine Steuern gesenkt habe sondern sogar Steuern wie das Klimageld eingeführt und erhöht habe. „Das sind ganz massive Abgaben-Erhöher und das verschweigen sie nicht nur sondern sie tun auch noch so als wäre es anders. Das ist der Hammer an dieser ganzen Geschichte“.

Das größte Problem bei der Ampel sei, dass sie kein klares Ziel habe. Das sei dann auch der Grund dafür, dass man keine Unterstützer mehr erhalte. „Wenn die jetzt weiter ohne jedes Konzept einfach weitermachen nur, weil sie im Amt bleiben wollen, dann wird dieses Land weiter massiv darunter leiden“, denkt Middelberg.

Friedrich Merz unterstützt Middelberg

Auch der Bundesvorsitzende und möglicher Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, stattete Osnabrück einen Besuch ab. Während der Rede des Wahlkreiskandidaten, zeigte Middelberg auch Fotos von vor 19 Jahren, als Merz den Osnabrücker bei der Bundestagswahl 2005 das erste Mal unterstützte, damals jedoch ohne Erfolg. Anschließend hielt Merz ebenfalls noch eine Rede vor den CDU-Mitgliedern Osnabrücks.