# ‚Zustrombegrenzungsgesetz‘ und AfD-Verbot: ohne Manuel Gava im Bundestag

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2025-01-31T09:12:10+01:00
Zuletzt aktualisiert: 2025-01-31T09:12:10+01:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/manuel-gava-zustrombegrenzungsgesetz-afd-verbot-bundestag-560358/
Kategorie: Aktuell

---

Der Verbotsantrag gegen die AfD war ein Thema, das dem Osnabrücker SPD-Bundestagsabgeordneten Manuel Gava am Herzen lag. Sicherlich wäre der junge Osnabrücker (33) auch engagiert dabei gewesen, wenn es um heute auch um die Abstimmung über das von der CDU eingebrachte „[Zustrombegrenzungsgesetz](https://hasepost.de/merz-unter-druck-kritik-an-afd-kooperation-im-bundestag-560227/)“ gehen wird.

Doch bei bei der Debatte über das AfD-Verbot, gestern in der SPD-Fraktion, und bei der Bundestagssitzung an diesem Freitag wird Manuel Gava nicht anwesend sein – ebenso wenig wie bereits am Mittwoch, als es um den Entschließungsantrag der Union zur Reaktion auf die Mordtaten von Magdeburg und Aschaffenburg ging, der [mit den Stimmen der AfD](https://hasepost.de/cdu-verteidigt-zusammenarbeit-mit-afd-bei-abstimmung-559722/) verabschiedet wurde.

Insgesamt blieben sechs weitere SPD-Abgeordnete der Sitzung am Mittwoch fern. Für die Abstimmung an diesem Freitag wird damit gerechnet, dass das „Zustrombegrenzungsgesetz“ mit den Stimmen der AfD durch den Bundestag gebracht wird.

## Manuel Gava ist krankgeschrieben und nicht in Berlin

Der wegen Kokain-Konsums in die Kritik geratene Gava meldete sich am Donnerstag auf eine Anfrage unserer Redaktion: „Ich bin krankgeschrieben und deshalb auch nicht in Berlin und werde auch nicht an der Abstimmung teilnehmen.“ Zudem habe er sich entschieden, sich bis zur Bundestagswahl nicht mehr zu äußern.

### Gava gelang bei der Bundestagswahl 2021 ein Coup gegen die CDU

Dem zuvor politisch kaum bekannten Manuel Gava war es bei der Bundestagswahl 2021 gelungen, das jahrelang vom CDU-Finanzexperte Mathias Middelberg erreichte Direktmandat ‚abzunehmen‘. Nach einer [aktuellen Analyse für den Wahlkreis 39](https://hasepost.de/keine-gava-ueberraschung-im-osnabruecker-wahlkreis-39-wahl-wahrscheinlichkeit-fuer-middelberg-bei-97-prozent-558587/) liegt die Wahrscheinlichkeit, dass der von der SPD aufgestellte Herausforderer Thomas Vaupel diesen Coup wiederholt, lediglich bei zwei Prozent.

---
Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück