# Linke-Fraktion will Vanessa Emde ausschließen

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-11-10T19:46:22+01:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-11-10T19:46:22+01:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/linke-fraktion-will-vanessa-emde-ausschliessen-776525/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Berliner Linke bereitet Fraktionsausschluss der Neuköllner Abgeordneten vor

Die Berliner Linke bereitet den Ausschluss der Neuköllner Abgeordneten Vanessa Emde aus ihrer Fraktion vor. Wie die Berliner Zeitung berichtet, beschloss der Fraktionsvorstand am Dienstag, einen entsprechenden Antrag zu erarbeiten, der in der kommenden Woche unter Einhaltung der satzungsgemäßen Fristen in Vorstand und Fraktion eingebracht werden soll. Der Vorwurf: Emde habe wiederholt deutlich gemacht, dass sie die Grundlagen der gemeinsamen Fraktionsarbeit nicht akzeptiere und sich nicht an vereinbarte Regeln halten wolle. Damit habe sie „das Vertrauen in die Verlässlichkeit gemeinsamer Vereinbarungen zerstört“, heißt es in einer schriftlichen Mitteilung des Vorstands. „Für Ich-AGen kann es keinen Platz geben“, wird betont.

## Linke-Abgeordnete bestreitet Israels Existenzrecht

Emde steht unter anderem in der Kritik, das Existenzrecht Israels zu bestreiten. Zwar hatte sie wie alle Linke-Abgeordneten in der konstituierenden Fraktionssitzung Mitte Oktober eine Erklärung gegen Antisemitismus unterschrieben, distanzierte sich jedoch anschließend in einem Instagram-Video davon. Zudem nahm sie kürzlich an einer Kundgebung am Rande des Linke-Landesparteitags gegen die eigene Parteispitze teil. Der Landesvorstand der Berliner Linke hatte Emde am Freitag aufgefordert, ihr Mandat zurückzugeben, was sie entschieden ablehnt. „Demokratisch erlangte Mandate sind kein Verhandlungsgegenstand“, schrieb sie am Sonntag und betonte, sie werde ihr Mandat weiter ausüben.

### Fraktionsausschluss ändert Mandat nicht

Ein Fraktionsausschluss hätte für Emde keine direkten Auswirkungen auf ihr Mandat. Wie das Abgeordnetenhaus erläutert, könnte sie weiterhin im Plenum abstimmen, sprechen und Änderungsanträge stellen. In Ausschüssen dürfte sie als fraktionslose Einzelabgeordnete jedoch nur ohne Stimmrecht mitarbeiten. Ihre Mitgliedschaft in der Partei Die Linke wäre davon nicht betroffen. Für einen Ausschluss müssten mindestens zwei Drittel der Fraktionsmitglieder zustimmen. Nach der Satzung müssen Antrag und Begründung Emde mindestens eine Woche vor der entscheidenden Sitzung schriftlich vorliegen, zudem muss sie Gelegenheit zur Stellungnahme erhalten.

### Zweidrittelmehrheit für Ausschluss scheint sicher

Aus Kreisen der Linksfraktion verlautet, man sei sich sicher, die erforderliche Zweidrittelmehrheit für den Ausschluss zu erreichen. Sollte diese Mehrheit nicht gesichert sein, würde man keinen Antrag stellen, wie die Berliner Zeitung weiter berichtet. Bereits Mitte Oktober hatte die Fraktionsführung erklärt, man habe sich mit einer Abgeordneten konstituiert, die nicht mit der Partei kooperiere.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück