# Linke-Fraktion will Emde ausschließen Typ: Artikel Veröffentlicht: 2026-11-17T17:42:12+01:00 Zuletzt aktualisiert: 2026-11-17T17:42:16+01:00 Kanonische URL: https://hasepost.de/linke-fraktion-will-emde-ausschliessen-779165/ Kategorie: Deutschland & die Welt --- Der Vorstand der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hat offenbar einen Antrag auf Ausschluss der Abgeordneten Vanessa Emde beschlossen. Emde war zuvor einer Aufforderung, die Fraktion freiwillig zu verlassen, nicht nachgekommen. Der Vorgang ist parteiintern umstritten. ## Ausschlussverfahren eingeleitet Laut einem Bericht des "Tagesspiegel" hat der Vorstand der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus am Dienstag einen Antrag auf Ausschluss von Vanessa Emde beschlossen. Der Antrag wurde Emde zugestellt. Für einen erfolgreichen Ausschluss sind 30 der 44 Fraktionsmitglieder erforderlich. Emde hatte sich geweigert, die Fraktion freiwillig zu verlassen. Das Vorgehen der Fraktionsspitze stößt innerhalb der Partei auf Kritik. ### Kritik an Emdes Äußerungen Hintergrund des Konflikts sind umstrittene Aussagen Emdes. Berichten zufolge hatte sie im Mai 2026 gesagt, es gebe kein Existenzrecht für Staaten, sondern Menschen hätten ein Recht zu existieren. Diese Äußerung wird häufig als Infragestellung der Existenz Israels gewertet. Zudem hatte sie laut ntv Solidarität mit dem Aktivisten Ibrahim Ibrahim gefordert. Sicherheitsbehörden rechnen ihn laut Medienberichten der Volksfront zur Befreiung Palästinas zu, die von den USA und der EU als Terrororganisation eingestuft wird. --- Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück