# Linke fordert Mandatsverzicht von Emde

Typ: Artikel
Veröffentlicht: 2026-11-06T15:12:05+01:00
Zuletzt aktualisiert: 2026-11-06T15:12:09+01:00
Kanonische URL: https://hasepost.de/linke-fordert-mandatsverzicht-von-emde-775128/
Kategorie: Deutschland & die Welt

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Der Landesvorstand der Berliner Linken will die Neuköllner Abgeordnete Vanessa Emde zum Rücktritt auffordern. Als Grund werden Verstöße gegen die Mandatsträgervereinbarung genannt. Emde steht zudem wegen umstrittener Äußerungen in der Kritik. Eine Reaktion der Politikerin wird nicht erwartet.

## Vorwurf der Parteiverstöße

Der Landesvorstand der Berliner Linken plant, Vanessa Emde "Tagesspiegel" zufolge am Freitagnachmittag aufzufordern, ihr Mandat niederzulegen. Die Begründung: Emde habe gegen die Mandatsträgervereinbarung verstoßen, insbesondere gegen die Pflicht, das Partei- und Wahlprogramm einzuhalten.

SPD und Grüne hatten den Ausschluss Emdes zur Bedingung für eine mögliche Koalition gemacht. Auch prominente Parteimitglieder wie Katalin Gennburg und Gregor Gysi unterstützen diese Forderung. Innerhalb der Linken gibt es jedoch Widerstand: Anhänger Emdes werfen der Führung vor, sich externem Druck gebeugt zu haben.

### Umstrittene Äußerungen und mögliche Konsequenzen

Emde steht seit Mai 2026 in der Kritik, weil sie Berichten zufolge erklärt haben soll, Staaten hätten kein Existenzrecht – nur Menschen. Diese Aussage wird vielfach als Infragestellung der Existenz Israels verstanden. Zudem hatte sie laut ntv Solidarität mit dem Aktivisten Ibrahim Ibrahim bekundet, den Sicherheitsbehörden der als Terrororganisation eingestuften Volksfront zur Befreiung Palästinas zurechnen.

Linke-intern gilt es als unwahrscheinlich, dass Emde der Aufforderung zum Mandatsverzicht nachkommt. Sollte sie nicht reagieren, könnte die Fraktionsführung bereits am Dienstag einen Ausschlussantrag stellen. Dafür wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Fraktion nötig, die Beobachter für wahrscheinlich halten.

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Quelle: HASEPOST – Die Zeitung für Osnabrück