Foto: Verteidigungsministerium, über dts
Berlin (dts) – Im Bundesverteidigungsministerium soll es am Montag eine Krisensitzung mit den zuständigen Abgeordneten des Haushaltsausschusses zur geplanten Beschaffung des neuen Kampfflugzeugs F-35 geben. Auslöser sei die geheime Beschaffungsvorlage, die der Haushaltsausschuss am 14. Dezember freigeben soll, berichtet die “Bild am Sonntag”.
Nach den Plänen der Bundesregierung sollen 35 Maschinen des US-Tarnkappenbombers inklusive Bewaffnung für 9,99 Milliarden Euro angeschafft werden. In der Beschaffungsvorlage warnt das BMVg vor erheblichen Risiken des Geschäfts. Es sei offen, ob die Bundeswehr den Flugplatz in Büchel rechtzeitig bis 2026 für die F-35-Jets umgebaut bekomme. Die Sicherheitsanforderungen der USA seien extrem aufwendig.
“Daher können zeitliche Verzögerungen und Mehrkosten bis zur Aufnahme des Flugbetriebs nicht ausgeschlossen werden”, schreiben die Beamten von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Zudem will das BMVg nicht garantieren, dass die F-35 in Deutschland wie geplant eingesetzt werden kann. Laut Ministerium besteht das Risiko, dass eine Erteilung der nationalen Zulassung für den Flugbetrieb nicht zeitgerecht möglich ist. “Der Flugbetrieb könnte dann nur unter Einschränkungen aufgenommen werden”, heißt es in der Vorlage.
Harte Kritik kommt von den Haushältern. Andreas Schwarz (SPD), Hauptberichterstatter im Haushaltsausschuss für den Verteidigungsetat, sagte der Zeitung: “Es ist nicht hinnehmbar, dass das Parlament erst jetzt von den Problemen erfährt. Ich erwarte vom Ministerium umfassende Aufklärung, wie es die Risiken in den Griff kriegen will. Hier wird gerade versucht, Verantwortung loszuwerden.”
