(mit Material von dts) Widersprüchliche Aussagen in der Union bezüglich Teilnahme am Grundsatzkonvent
Die Frage nach der Teilnahme der Ministerpräsidenten von Sachsen und Sachsen-Anhalt, Michael Kretschmer und Reiner Haseloff, am Grundsatzkonvent der Partei am Samstag in Berlin sorgt für widersprüchliche Aussagen innerhalb der Union. Während CDU-Generalsekretär Mario Czaja am Montag in Berlin verkündete, dass beide Länderchefs anwesend sein werden, gab es auf Nachfrage der Tageszeitung “taz” bei den Staatskanzleien in Dresden und Magdeburg eine andere Antwort.
Gedenkfeiern zum Volksaufstand in der DDR als Alternative
Den Angaben zufolge werden beide Ministerpräsidenten am Samstag an Gedenkfeiern zum Volksaufstand in der DDR teilnehmen, der sich an diesem Tag zum 70. Mal jährt. Haseloff wird sich laut seines Sprechers in Wittenberg aufhalten, während Kretschmer laut sächsischer Staatskanzlei an einer Gedenkveranstaltung vor dem Landgericht in Görlitz teilnimmt. Eine Sprecherin betonte zudem, dass Kretschmer am Samstagabend noch an einem Empfang vor der Görlitzer Synagoge teilnimmt.
Veranstaltungen zum 17. Juni in Sachsen
Auch aus der sächsischen CDU heißt es, dass Kretschmer “ganztägig bei Veranstaltungen zum 17. Juni in Sachsen eingebunden” sei. Die CDU-Spitze arbeitet in dieser Woche am Freitag bei einem Bundesausschuss und Samstag bei einem Grundsatzkonvent an ihrem neuen Parteiprogramm. Das Programm soll im Mai 2024 bei einem Bundesparteitag final verabschiedet werden.
